sine.nomine hat geschrieben:Eremit, welche Vorschläge hättest du denn anstelle der elektronischen Fußfessel und solchen Dingen? Ich wüsste nichts Besseres. Jeden einzelnen "Gefährder", also IS-Rückkehrer, mit 2-3 Leuten zu überwachen, das wäre sicher teurer und ineffizienter. So weiß man wenigstens, wo die sich aufhalten. Auch wenn das natürlich keine Terrorakte verhindern kann. Vielleicht hat es abschreckende Wirkung, wenn man Glück hat.
sine nomine,
wie du selbst bereits anmerkst, verhindern Fußfesseln keine Terrorakte. Eremit antwortet dir dazu völlig zutreffend
Es gibt schon einen Haufen Studien, die Bestätigen, dass Massenüberwachung nicht zu einer Reduktion von Straftaten führt (wozu auch Terrorismus zu zählen ist).
Es gibt dazu sogar Meinungen, Kommentierungen, dass grad den Terroristen sehr an diversen Überwachungstechniken gelegen ist. Im Ergebnis, nach „erfolgreichen“ Anschlägen, leistet so manch Aufzeichnung nicht nur Hilfe für die Ermittler, Strafverfolger, sie leistet für die andere Seite auch „Öffentlichkeitsarbeit“. Grad an Videos von den Gräueltaten, auch anderen Belegen zu den Taten, ist dieser Art von Verbrechern durchaus gelegen. Sie wollen ja Öffentlichkeit, eine möglichst weltweite Beachtung.
Ob bei all den Maßnahmen, die nun diskutiert, gefordert werden, die zum Teil bereits angewendet werden, die Vorteile die Nachteile wett machen?
Weiß nicht! Ich seh so manches doch eher negativ. Z:B. nun Fußfesseln für Gefährder?! Kommt da sicher auf die konkreten Bestimmungen an, aber „Gefährder“? Klar, nun gucken alle vor allem auf den „IS“, dessen Mitglieder, ggf. noch auf Salafisten u.ä. . Mag noch grad so gehen, da in Sachen „Gefährder“ die richtigen im Visier zu haben, die dann mit so einer Überwachungstechnik zu beglücken. Nur wird die Gesetzesänderung in Sachen „Fußfessel“ sicher nicht nur auf „IS Rückkehrer“ bezogen sein, sondern jede Art von „Gefährder“.
Je nach Gesetzesformulierung verschieden, aber so was halte ich schon für gefährlich. Personen, denen ganz konkret keine Straftaten vorgeworfen werden (können), bei denen nur – von wem auch immer, wie konkret auch immer – vermutet wird, sie begehen in Zukunft welche? Schon heute unter unseren „normalen“ Bedingungen?
Mir fallen zig Ansätze ein, alle möglichen Gruppen von Menschen als „Gefährder“ einzustufen, u.a. auch Personen, die krank sind.
Beispiel aus meiner Region:
http://www.sat1regional.de/videos/artic ... 24910.html
durchaus ein Ansatz, um zu sagen, Epileptiker sind gefährlich, zumindest im Straßenverkehr.
Einerseits sicher nicht völlig falsch, anderseits darf so was wohl kaum dazu führen, dass die nun alle Fußfesseln tragen müssen. Aber weiß mans? Sobald es heute um Gefahren, Schutz, Gefahrenabwehr geht, ich finde es wird sehr schnell, zu schnell, nach Schutz durch Gesetzen gerufen, es gibt bereits jetzt eine „Gesetzesschutz“, der in manch Bereich aus meiner Sicht zu sehr bevormundet, der nicht mehr verhältnismäßig ist.
Darüber hinaus: Wie schnell sich Verhältnisse politisch ändern können, zeigte zuletzt das, was in der Türkei passierte, passiert, zeigt zumindest in ersten Ansätzen auch das Geschehen in den USA.
Solche Änderung? Die ändert auch ganz schnell die Sicht auf , die Definition von „Gefährder“!
Auf einmal können so dann ganz legal, wenn die Gesetze es hergeben, all die „Fußfesseln“ bekommen, die zuvor von niemandem für gefährlich gehalten wurden.
Gefährlich!
LG hawi