Nazi-Forum/Gesetzeslage

[ExtraordinaryGirl]

Hallo.

Meine Frage richtet sich an alle, die auf dem Gebiet der deutschen Gesetzeslag sicher sind.

Ich habe bei Online-Recherchen (die in eine ganz andere Richtung gingen) ein deutlich erkennbares Nazi-Forum entdeckt.

Darunter verstehe ich unter Anderem: Der Hitlergruss wird dort regelmässig angewendet, es bekennen sich sehr viele klar als Nationalsozialisten, antisemitische Äusserungen werden dort verbreitet und verstärkt ... Und, eben, es käme noch mehr zusammen, wollte ich alles hier auflisten.

So weit, so schlecht.

Nun ist mir diese Sache ganz persönlich ein Dorn im Auge, da ich selbst jüdische Wurzeln habe, allerdings in einem von Antisemitismus und Fremdenhass förmlich durchtränkten Umfeld gross geworden bin (relativ komplex, mein Hintergrund). Ich leide ganz massiv unter den Vorgängen während der NS-Zeit, engagiere mich auch privat gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz etc. - und, und hier komme ich zum Thema zurück: Ich will unbedingt gegen die Leute dort vorgehen. Davon werde ich mich auch nicht abbringen lassen.

Man hat mir dort auch schon eingestanden, dass das, was die dort treiben, in Deutschland verboten ist. Der Server sei allerdings in Amerika. Und offenbar werde, so schrieb man mir, dieses Treiben von der deutschen Polizei auch geduldet – wobei ich glaube, dass in diesem Fall einfach die „falschen“ Leute einen Blick darauf hatten.

Meine Frage an euch nun: Wie sieht die Gesetzeslage da aus? Und: Wenn nicht über den Server, woran kann man die Leute dort sonst festmachen?

Denn ich kann einfach nicht glauben, dass man dagegen nicht vorgehen kann. Von daher bin ich auch dann für Ratschläge dankbar, wenn sie etwas komplizierter zu verfolgen sind oder es um Details gibt, aufgrund derer man aber diese Versteuung des Gedankenguts verbieten kann.

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[Luna84]

Hallo,

Du sprichst ein sehr wichtiges Thema an.

Ich weiß leider auch nicht, ob und was man tun könnte, da der Server leider in den USA ist Und dort fällt sowas offenbar unter Meinungsfreiheit (bitte berichtigt mich, sollte ich mich irren).

Auf youtube stößt man ja leider auch immer wieder auf eindeutig nationalsozialistische Bands und Songs, sowie User, die auf ihren Seiten einschlägiges vrbreiten

Davon las ich auf einer Anti-Nazi Facebook Seite, worauf ich etwas auf youtube recherchierte. Unglaublich, was man in wenigen Minuten finden kann. Und nicht mal subtil, sondern mehr als deutlich... Bereits die Namen von Usern und Bands weisen oft schon deutlich auf ihre Einstellung

Ich habe schon zahlreiche Videos und User gemeldet und auch an youtube allgemein darüber geschrieben. Antwort kam natürlich keine, die Videos und User sind immer noch nicht gelöscht... Scheint ihnen egal zu sein oder sie lesen Meldungen und Nachrichten allgemein nicht

Find's auch furchtbar, dass z.B. in den USA eine Band wie Prussian Blue auftreten darf...

Von einer Freundin habe ich gehört, dass es einen Club in Deutschland gäbe (der Freund ihrer Cousine ist dort), der zwar offiziell ein Sportclub ist (weiß den Namen leider nimma), wo die Mitglieder aber auch eine eindeutig nationalsozialistische Grundhaltung hätten.

Das sollen jetzt natürlich keine pauschalisierenden Angriffe gegen die USA und Deutschland sein. Menschengruppenverachtende Personen, Bands, Clubs, etc. gibt es sicherlich in jedem Land

Um so wichtiger, dass dagegen vorgegangen wird.

Bei (vor allem gelebten/r und propagierten/r) Hass, Ablehnung, Diskriminierung, Hetze, Verachtung und ähnlichem gegenüber anderen Menschen hört doch nun wirklich die Meinungsfreiheit auf!

Es könnte vll. helfen, wenn so viele Personen wie möglich das von dir genannte Forum melden würden. Die Frage ist nur wo. Vll. könnte man dann einen E-Mai Aufruf starten und auf etwa Anti-Nazi Seiten auf Facebook posten.

Alles Liebe
Luna

[Josepheros]

Hi,

du kannst die Seite melden unter:
http://www.nazis-im-internet.de/

[ExtraordinaryGirl]

Ich frage mich nur gerade, ob das, was auf dieser Seite eingeben wird, auch irgendwann auf dem Tisch eines Beamten landet. Vielleicht lässt sich das dort auch in Erfahrung bringen ... Danke für den Link.

@Luna84 Danke für deinen Beitrag! Ich werde darauf gleich eingehen ... Du sprichst da nämlich auch etwas Wichtiges an.

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[Luna84]

Danke für den Link

Ich frage mich nur gerade, ob das, was auf dieser Seite eingeben wird, auch irgendwann auf dem Tisch eines Beamten landet.

Sowas ist ja leider immer die Frage. Aber einen Versuch ist es sicherlich wert.

[Josepheros]

Die Seite http://www.nazis-im-internet.de/ ist ein Projekt, das urpsünglich von http://hagalil.com gestartet wurde. Hagalil wiederum ist eine jüdische Seite, die sich u.a. gegen Antisemitismus einsetzt. Ob deine Meldung auf dem Tisch eines zuständigen Beamten landet, ist nicht sicher, zumal die Rechtlage ja. wie du schreibst, unklar ist. Das Projekt bemüht sich aber, Wege zu finden, wie gegen solche Seiten vorgegangen werden kann.

[ExtraordinaryGirl]

Mir fällt es ja immer schwer, in solchen Fällen nicht direkt vorgehen zu können ... Das fällt leichter, wenn man sich (eben, wie ich in der Freizeit) innerhalb einer Organisation engagiert.

Ich bin in dieser Hinsicht wohl sehr naiv, aber ich war gestern regelrecht schockiert, als ich bemerkt habe, wie unverschämt offen (ich bin über Google auf die Seite geraten) diese Leute ihre Schäfchen suchen und ihr Gedankengut verbreiten (deine Schilderungen passen da ja in's Bild, Luna).

Wobei, heimliche Aktionen sind ja auch nicht unbedingt besser.

Und die Angst (ist gerade eine Thematik, die bei mir in die Thera. gehört) sitzt bei mir auch im Nacken, beim Gedanken daran, was damit alles angerichtet werden kann.

Die Sache mit der Meinungsfreiheit ist für mich auch ein Knackpunkt ... Ich persönlich finde ja auch, dass Meinungsfreiheit da aufhört, wenn sie zu Hetzerei führt und Fremdenhass, Rassismus, Antisemitismus und Weiteres beinhaltet ... Und würde das auch gerne entsprechend durchsetzen. Aber die Gesetzeslage sieht das ja offensichtlich nicht arg so konsequent, wenn es genügt, dass der Server in einem anderen Land ist (bin aber keine Fachfrau).

[ExtraordinaryGirl]

Zumindest ist die Seite jetzt da gemeldet (mit ernsthafter Hoffnung). Werde vielleicht auch noch andere Wege suchen ... Danke!

[Gast]

Hallo Extraordinary Girl

Seiten mit extremistischen Inhalten, u.a. z.B. dem zeigen verbotener Symbole, Hitlergruß, Hakenkreuz etc gehören dazu, zeigst du bei den Landesmediananstalten an

http://www.medienindex.de/InfoNews_Land ... talten.htm

Das dumme Gelaber irgendwelcher uninformierter Beamter (sorry an die rechtschaffenen) ist schlicht falsch und geht mir persönlich mittlerweile auf den Keks.
Es war möglich Zoophile Seiten zu sperren, wieso sollte es nicht möglich sein, diese Seite lahm zu legen?
Auch wenn eine page im Ausland ihren Sitz hat, kann sie hier gesperrt werden. Letztes aktuelles Beispiel war diese widerliche Mobbing Seite.

Außerdem würde ich den Betreiber der Seite bei der Staatsanwaltschaft anzeigen.

Du kannst hier die Seite auch melden

http://www.netzverweis.de/meldestelle.htm

Rosenrot

[Isaac]

hier kannst du es auch versuchen
http://www.stopptdierechten.at/act/meldestellen/

[ExtraordinaryGirl]

Vorab will ich gleich sagen: Vielen Dank für die tolle Resonanz und die vielen Links! Es ist toll, zu sehen, dass das hier so viele beschäftigt, ebenso wie mich.

Ich habe mich eben noch über die Band Prussian Blue informiert ... Mein Gott.

Weshalb dass, was die dort propagieren, offen erlaubt ist und auch der Vertrieb der Alben erlaubt ist (und zwar egal, in welchem Land), will mir einfach nicht in den Kopf.

Ich muss auch zugeben, und das ist vielleicht völlig bescheuert, dass ich mich besser fühle, wenn ich die Seite einer "offiziellen" Stelle (wie die Angegebene netzverweis.de/meldestelle) melden kann, weil sich dann irgendein Beamter oder Staatsanwalt oder äh. damit beschäftigen muss. Denke ich zumindest. Auch wenn das nicht ausschliesst, dass man an eine ... wenig kompetente Person gerät.

Außerdem würde ich den Betreiber der Seite bei der Staatsanwaltschaft anzeigen.

War das nun an mich direkt gerichtet?

[Gast]

Hallo Extraordinary Girl

Außerdem würde ich den Betreiber der Seite bei der Staatsanwaltschaft anzeigen.


War das nun an mich direkt gerichtet?

Ja. Ich forsche nicht nach solchen Seiten oder Gruppierungen.

Ich bin, außerhalb des www, seit fast 30 Jahren gegen Nazis aktiv und mit Sicherheit nicht nur mit Worten

Im www müssen sich die kümmern, die d'rauf stossen oder dort nachspüren Das ist Aufgabe derer, die mit dem I net groß geworden sind, die haben sowas dann meist besser d'rauf

Rosenrot

[Saul]

Wenn der Server in Amerika ist, kann dagegen nichts unternommen werden.
Denn soweit ich weiss, gibt es in den USA eine gesetzlich (verfassungsmässig) festgeschriebene Meinungsfreiheit, die keine Grenzen kennt.
Deshalb steht der Server in den USA und nicht hier.

[ExtraordinaryGirl]

Es ist toll, dass auch du dich im RL engagierst.

Ich frage mich nur (und da bin ich schwer verunsichert), an wen ich (ich wohne ja in der Schweiz) mich nun melden soll. Die Frage, die ich am Anfang an die gerichtet hatte, die sich mit dem deutschen Recht auskennen, zielte auch in die Richtung ...

Der Server liegt in Amerika (wobei es ja stimmt, dass man trotzdem in Deutschland dagegen vorgehen kann), die Teilnehmer des Forums kommen offenbar mehrheitlich aus Deutschland ... Und ich bin hier.

Wobei es mir wirklich gut tun würde und auch ein grosses Anliegen w$re, die direkt anzeigen zu können.

Ich muss ja zugeben, dass ich zwar mit dem Internet aufgewachsen bin, aber noch nie aufgrund eines Inhalts im Internet gegen jemanden vorgegangen bin. Anderweitig, ja, aber so ...

[ExtraordinaryGirl]

@Saul

Hmm. Hier (http://www.nazis-im-internet.de/aktion- ... aktion.htm) habe ich anderes gelesen.

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