Nachrichten, die bewegen (9)

[mio]

Es geht aber doch weit über die klar gesetzwidrigen Kommentare hinaus. Du kennst die Strategien doch selbst, nehme ich mal an?

Stichwort: Populismus

Wenn aus einem einzelnen Populisten im Internet ohne Problem 10 oder mehr werden können dann haben wir ein Problem.

Sieht man doch klar in den Kommentarspalten der Online-Medien und sozialen Netzwerke.

Nicht nur, dass so die Realität verzerrt wird, nein, sollen sich jetzt die, die dafür nicht verantwortlich sind und die es nicht wollen den Mund fusselig "reden" müssen damit das nicht Überhand nimmt? Und mit einem Account gegen 10 Accounts ankämpfen müssen?

Oder soll ich mir jetzt auch 10 Accounts zulegen damit ich das begrenzen kann? Das kann es doch nicht ernsthaft sein.

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[stern]

Bei Straftaten können Ermittlungsbehörden eh an die Klarnamen herankommen. Mehrfachaccounts sind nicht strafbar, höchstens ein Verstoß gegen Nutzungsbedingungen... und damit Betreibersache. Erkennbar kann das auch über die IP sein.

[mio]

Eben, das ist ja das Problem.

Was die IP angeht: Ich kann auch in ein Internetcafe gehen, zu Freunden, ich kann verschiedene Geräte benutzen... Lücken über Lücken.

[stern]

22. Juni 2019, 06:07 Uhr
"Meryl Streep wird 70
Sich selbst riskieren"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/mery ... -1.4493707


Happy Birthday! Love her. Da muss ich glatt schauen, was ausgestrahlt wird. Anscheinend einiges... hehe, kann aber die Programme nicht unbedingt empfangen.

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[stern]

"Mordfall Walter Lübcke
Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen lassen"

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... assen.html


Sagt der Mann, der Maaßen den roten Teppich ausrollte. Ohne Worte. Ich möchte nicht wissen, zu was die AfD willig und fähig wäre - sollte sie Mal an die Macht gelangen.

[ExtraordinaryGirl]

Journalistin wirft Trump Vergewaltigung vor

https://www.sueddeutsche.de/panorama/tr ... -1.4495074

So wenig ich Trump leiden kann, fände ich das doch noch schlimmer, als das, was er bisher getan hat. Hoffe, dass gründlich ermittelt wird. Obwohl es für den Rechtsstaat schwer werden dürfte, nach so langer Zeit noch etwas zu tun.

[stern]

Mordfall Lübcke Tatverdächtiger Stephan E. hat gestanden

Stephan E. hat gestanden, den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke erschossen zu haben. Grund sei seine Empörung über Lübckes Äußerungen zur Flüchtlingspolitik gewesen.

https://www.tagesschau.de/inland/luebcke-149.html

Ich möchte dann nicht wissen, wieviele Menschen Mordfantasien in Bezug auf Merkel haben.

Die Union fordert mehr Personal und schärfere Gesetze im Kampf gegen Rechtsextremismus. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Akten aus dem NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen vorzeitig öffnen lassen.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inlan ... 53799.html

Nun, die Union stellt doch seit 2005 den Innenminister. Daher muß sie sich fragen, ob es bisher Versäumnisse gab, wenn Möglichkeiten bisher nicht ausreichend gewesen sein sollen. Ist aber typisch... jetzt wird wieder nach Sicherheit geschrien. Ich sehe es so, dass es schon früher mit vorhandenen Mitteln Möglichkeiten gegeben hätte deutlicher durchzugreifen, wenn man gewollt hätte. #Maaßen


Alternativ:

Kampf gegen Rechtsextremismus - Seehofer will "alle Register ziehen"

Innenminister Seehofer will den Kampf gegen Rechtsextremismus deutlich verstärken. Er werde auch mehr Verbote von einschlägigen Vereinigungen prüfen, sagte er im ZDF heute journal.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/lu ... n-100.html

Aber beim Polterer heißt "prüfen" eh noch lange nicht tun... insofern...

[mio]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 74973.html

Ich fühle mich wenn ich das lese an mein eigenes, unkontrollierbares Zittern erinnert. Und an meine rationale Parallelität und "Funktionalität". Etwas wofür ich bis heute keine schlussendliche Erklärung gefunden habe. Einzig Siri Hustvedts "Die zitternde Frau". Aber auch die hat keine Erklärung gefunden...

Niemand scheint eine zu haben. Aber eines stimmt: Es ist irgendwann wieder vergangen wie es gekommen ist.

[Hiob]

Ich finde es furchtbar, wenn die Leute schon wieder sagen, der Zustand der Kaiserin sei ein Sinnbild für den Zustand ihres Imperiums. Auch ihr zweites Zittern war einfach Wassermangel. Das Glas Wasser, was während des zweiten Anfalls neben ihr auf dem Podium gefilmt wurde, war wahrscheinlich das ihres Kollegen. Sie hatte kein eigenes. Als Junker damals den zweiten Ischiasanfall hatte, hat er zumindest genug getrunken. Man muss echt aufpassen, dass diese engagierten Persönlichkeiten genug trinken.

[shesmovedon]

Lisa Martinek, 47, ist verstorben
https://www.google.de/amp/s/amp.focus.d ... 79930.html

[stern]

War klar, dass das nun genutzt wird, um Schnüffelei auszuweiten...


"Seehofer fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 60224.html

Seehofer hat einen Gesetzentwurf erarbeiten lassen, demzufolge Geheimdienste unter bestimmten Bedingungen Spionageprogramme wie Trojaner in Server, Computer und Smartphones ihrer Zielpersonen einschleusen dürfen. Bisher dürfen das Strafverfolgungsbehörden wie das Bundeskriminalamt, wenn ein Richter es genehmigt. Geheimdienste hingegen stehen nur unter der Kontrolle der geheim tagenden G-10-Kommission unter Vorsitz eines Richters.

Der Geheimdienst fragt eh schon viel ab:

Überwachung
Bestandsdatenauskunft: Verfassungsschutz fragt 750.000 Namen und Anschriften ab

Der Inlands-Geheimdienst hat letztes Jahr fast 750.000 Bestandsdaten abgefragt, dabei beobachtet er nur 80.000 „Extremisten“. Seit Jahren fordern wir mehr Transparenz über diese massenhaften Abfragen. Das BKA hingegen kann angeblich keine Zahlen nennen, die Polizei führt keine Statistik.

https://netzpolitik.org/2019/bestandsda ... riften-ab/

[stern]

„Todeslisten“, Leichensäcke, Ätzkalk: Nazi-Gruppe bereitete weitere Angriffe vor

Der Tod von Walter Lübcke sollte kein Einzelfall bleiben: Vorbereitungen deutscher Rechtsextremisten auf Angriffe gegen Hunderte politischer Gegner waren laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz weiter fortgeschritten als bislang bekannt – und bereits bis ins kleinste Detail geplant.

https://www.maz-online.de/Nachrichten/P ... reunde-vor

[stern]

"EU-Gipfel: Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin im Gespräch"

https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... n-bruessel

[stern]

So schnell könnte es gehen...


"Bundesverteidigungsministerium
Spahn im Gespräch für Leyen-Nachfolge"

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... folge.html


Aber noch sind die Posten nicht verteilt... und Schulz reagiert (wie es für ihn typisch ist) mal wieder gekränkt und unsouverän, d.h. hier persönlich herabwürdigend (ein Argument ist das jedenfalls nicht)...

„Schwächste Ministerin der Bundesregierung“

Reaktionen aus Deutschland waren zunächst durchgehend negativ: Der frühere SPD-Chef und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte dem „Spiegel“: „Ursula von der Leyen ist die schwächste Ministerin der Bundesregierung. Eine derartige Leistung reicht offenbar, um Kommissionschefin zu werden.“ Wenn er sich anschaue, „mit welchen Argumenten gegen die Qualifikation von (Frans) Timmermans und Manfred Weber für dieses Amt geschossen wurde, kann man sich im Fall von der Leyen nur an den Kopf fassen“, so Schulz.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... t-das.html

Wie gern wäre wohl er Juncker nachgefolgt...

[Hiob]

Bedenklich, die diktatorische Entwicklung auch hier bei uns...

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