Nachrichten, die bewegen (VII)

[simonius]

Es gibt Stimmen die bezweifeln das nach 1991 die volle Souveränität der BRD gegenüber den USA wieder hergestellt wurde. Insbesondere durch NSA Affäre und Abhörskandale der USA ist dies stark in den Fokus gerückt.
Und damit meine ich nicht Reichsbürger.

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[simonius]

Dann lese doch mal die Überschrift... es geht doch inbes. um die Behauptung, dass D eine Firma (GmbH) ist.

Das erste Video würde ich tatsächlich den Reichsbürgern zuordnen. Schon allein wegen der Aufmachung. Das zweite Video nicht unbedingt. Das Wort "US-Kolonie" ist ja auch in Anführungszeichen gesetzt. Eine ironische Überspitzung also, eines Umstandes, der durchaus eine Wahrheit enthält.

[stern]

Hier geht es wohl eher um Zusammenarbeit:

Zu Beginn der politischen Aufarbeitung des NSA-Skandals war Steinmeier im August 2013 vorgeworfen worden, dass er als Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste („Geheimdienstkoordinator“) der rot-grünen Bundesregierung 2002 eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt hatte.[56][57][58] Steinmeier verteidigte sich damals mit der Angabe, das habe „nichts mit dem Vorwurf zu tun, dass die USA seit 2005 gezielt den Datenverkehr in Deutschland überwachen“.[59] Tatsächlich war aber Steinmeier bis zur Wahl der neuen Regierung unter Angela Merkel im November 2005 Geheimdienstkoordinator, und die Daten-Weitergabe, indem der Bundesnachrichtendienst einen Datenknoten in Frankfurt anzapfte und Rohdaten an die Amerikaner weiterleitete, erfolgte von 2004 bis 2007.[60] Dabei war es dem BND weder technisch möglich, noch seitens der NSA erwünscht, Daten von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland zuverlässig von der Weitergabe auszuschließen.[61]
https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier

Das ändert aber nichts am Zwei-plus-vier-Vertrag (Souveranität)... und hat auch nichts mit Reichbürgertum zu tun, sondern mit einer Grundsatzvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung mit der über die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA.

Der obige Videobeitrag zur angeblichen GmbH hat jedoch einen anderen Inhalt.

Und Gysi :

Im Wahlkampf 2013 behauptete Gysi, in Deutschland gelte noch immer das Besatzungsstatut. So forderte Gysi im Interview mit dem Deutschlandfunk ein Ende der Besatzung Deutschlands und die Aufhebung des Besatzungsstatuts, damit Deutschland endlich als Land souverän werden könne.[46] Gysi wiederholte diese Forderungen in Interviews mit dem Tagesspiegel,[47] bei Phoenix[48] und bei TV Berlin.[49] Im Jahr 2015 antwortete er auf die Frage, ob Deutschland noch besetzt sei, mit „nein“ und äußerte, dass die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat sei, sich aber nicht so benehme; nahm in diesen Zusammenhängen aber nicht zum Besatzungsstatut Stellung.[50]
https://de.wikipedia.org/wiki/Gregor_Gysi

Der 2+4-Vertrag besagt etwas anderes als seine kruden Aussagen im Wahlkampf - die er übrigens 2015 selbst revidierte.

[stern]

"In ihrer Wohnung in der Schweiz
Weidel beschäftigte Asylbewerberin schwarz"
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... warzarbeit

Die saubere Frau Weidel mal wieder. Und dann auch noch eine Asylbewerberin. Schwarz. In der Schweiz/Ausland (als deutschnationale Politikerin), tzzz.

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[simonius]

Hier ist ein Auszug einer Erklärung von Gysi:

...Sie müssen davon ausgehen und das auch akzeptieren, dass das Besatzungsstatut durch die Pariser Verträge 1955 ganz offiziell aufgehoben wurde. Allerdings sicherten sich die USA fast gleiche Rechte durch Geheimverträge zu, die während der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen nicht aufgehoben wurden. Jetzt sollen sie allerdings laut Aussagen der Bundesregierung aufgehoben worden sein.

Aber genau unter dem Deckmantel des damaligen Kalten Krieges, der „Verteidigung des freien Westens“, der Sicherung von Militärbasen sind Geheimverträge abgeschlossen worden. Ich hatte naiverweise erwartet, dass diese Verträge im Zuge der 2+4-Gespräche aufgehoben wurden. Sie wurden aber nicht aufgehoben, weil nämlich nur Abkommen mit allen vier Mächten aufgehoben wurden, nicht aber Abkommen mit drei Mächten, mit zwei Mächten oder mit einer Macht. Da war zwar alles, was mit den Russen und den anderen drei Mächten gemeinsam vereinbart war, heraus, aber der Rest blieb; und das geht nicht. Jetzt hat die alte Regierung im Zusammenhang mit der NSA-Affäre erklärt: Im Sommer sind diese Verträge für unwirksam erklärt worden. – Wie eigentlich? Ich würde gerne einmal die Noten sehen. Was stand da eigentlich drin? Es gab auch neue Verwaltungsvereinbarungen.

Dazu läuft eine Anfrage von uns bei der Regierung. Sobald die Antwort vorliegt, werden wir sie öffentlich machen.

All das hat aber absolut nichts damit zu tun, dass wir nicht ein souveräner Staat wären, wir einen Friedensvertrag bräuchten, die Bundesrepublik nicht existieren würde oder das Grundgesetz ungültig wäre...

Sehr berechtigte Fragen, die Gysi da stellt, finde ich...

[simonius]

Facebook: Klarstellung auf Alice Weidel-Seite:

Richtigstellung einer Fakenews der Zeitung "Die Zeit":

"Die Verdachtsäußerung der Zeit, Alice Weidel habe eine Asylbewerberin schwarz für sich arbeiten lassen ist falsch. Alice Weidel hat zu keinem Zeitpunkt eine Asylbewerberin angestellt, für sich arbeiten lassen oder an diese eine Vergütung gezahlt.

In dem Artikel heißt es zudem, dass Frau Alice Weidel eine Studentin als Haushaltshilfe beschäftigte und diese bar bezahlte.

Die ZEIT unterschlägt dabei, dass eine Barzahlung an Haushaltshilfen nach dem maßgeblichen Schweizer Recht völlig legal ist. Hausangestellte müssen nur dann bei der kantonalen Ausgleichskasse angemeldet werden, wenn ihr Lohn im Jahr 750 Franken übersteigt. Löhne unter dieser Grenze sind beitragsfrei und nicht meldepflichtig." (Pressemitteilung)

Bitte teilen - und falls Sie es noch nicht sind, jetzt Facebook-Fan von Alice Weidel werden!


Quelle: https://www.facebook.com/aliceweidel/

Das war wohl nichts, Zeit Aber netter Versuch, so kurz vor den Wahlen.

[stern]

Ach simonius, das hat Gysi doch später (2015) revidiert. Siehe oben. Deutschland ist souverän... siehe 2+4-Vertrag.

Barzahlungen sind natürlich legal (sonst wäre die Benutzung von Bargeld generell nicht ratsam)... Das sagt so also noch gar nichts aus. Da hat sie schon ein Steuermodell, indem sie auch in der Schweiz gemeldet ist - trotz ihrer ansonsten deutschnationalen Positionen...

Das stinkt doch zum Himmel:

Die „Zeit“ betonte auf Nachfrage allerdings, dass die Studentin nach ihren Informationen mehr als 750 Franken im Jahr verdient habe. Weidels Anwalt sagte der Wochenzeitung, dass die AfD-Politikerin einen „freundschaftlichen Kontakt“ zu einer syrischen Asylbewerberin pflege. Die Frau sei „als Freundin unserer Mandantin auch im Hause unserer Mandantin zu Gast“ gewesen.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 34fa5.html

Und dann soll es auch noch als Freundschaft bzw. Freundschaftsdienst hingedreht werden. Also Freundschaft zu denen, die nach Ansicht der AfD D überfremden und hier am besten nichts verloren haben.

Btw.: Es wäre ja auch unklug von Weidel, Schwarzarbeit akribisch (und damit nachweichsbar) zu dokumentieren.

Welchen Teil ihrer Positionen, die sich politisch vertritt, lebt die Vorzeigelesbe in ihrer Regenbogenfamilie eigentlich?

Rassistische E-Mail von Weidel?

Am Wochenende hatte bereits eine andere Nachricht über Weidel für Empörung gesorgt. Von ihr soll eine E-Mail mit rassistischen Bemerkungen und Demokratie-verachtenden Thesen aufgetaucht sein. Die AfD bestritt allerdings in Weidels Namen, dass sie die Autorin ist. Die Zeitung „Welt am Sonntag“ berichtete jedoch, ihr liege dazu eine eidesstattliche Versicherung des Mail-Empfängers, eines früheren Bekannten Weidels, vor.
http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 96885.html

Sie könnte ja auch eidesstattliche Versicherungen abgeben - so wie Petry schon mal, deren Immunität nun aufgehoben ist.

Saubere Freunde und Bekannte btw.

[simonius]

Die Alice Weidel darf natürlich keine Freundschaft zu einer Syrerin haben. Genauso wenig, wie sie homosexuell sein darf und in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben darf. Das geht nicht, das stört doch das generelle homofeindliche, ausländer-und flüchtlingsfeindliche Bild, das die Mainstream Medien-Meute so krampfhaft in unsere Köpfe penetrieren will.

Doch die AfD und insbesondere Weidel, ist weder Homo noch flüchtlingsfeindlich . Sie kritisiert die Flüchtlingspolitik(!), nicht die Flüchtlinge. Die Flüchtlinge sind selber Opfer dieser kranken Flüchtlingspolitik. Insbesondere die, die es nicht über das Meer schaffen, sondern in ihrem Lagern verrotten, weil unsere "humane" Regierung keine humanitäre Hilfe dort leisten will, sondern nur den kräftigen starken Männern, die es nach Deutschland mittels Schleppern geschafft haben, und die zum größten Teil gar keine Flüchtlinge sind.

Und deshalb darf Weidel Freundschaft zu echten syrischen Flüchtlingsfrau haben. Es passt sogar sehr gut ins Bild.

[stern]

Doch die AfD und insbesondere Weidel, ist weder Homo noch flüchtlingsfeindlich . Sie kritisiert die Flüchtlingspolitik(!), nicht die Flüchtlinge. Die Flüchtlinge sind selber Opfer dieser kranken Flüchtlingspolitik.

Ach so... wenn man glaubt, D sei unsouverän, dann wählt man am besten die Linke... und die AfD, wenn man ein besonders großes Herz für Flüchtlinge hat. Und besonderer Befürworter Homo-Ehe soll die AfD gewesen sein (insbes. der Kreis um Storchi), gell? Da wird einem ja ganz schwindelig... nicht dass jemand durcheinander kommt.

Die Positionen zu Homos hat sich der LSVD mal genauer unter die Lupe genommen:

"Bundestagswahl
LSVD veröffentlicht Dossier "Die AfD – eine unberechenbare Alternative"
Der Lesben- und Schwulenverband hat Programm und Kandidaten der Rechtspopulisten unter die Lupe genommen und warnt kurz vor der Wahl vor der "zutiefst homophoben Partei"."
http://www.queer.de/detail.php?article_id=29685

Und Einzelheiten im Dossier. Guckst du hier:

"AfD - eine unberechenbare Alternative

Alice Weidel ist die erste lesbische Spitzenkandidatin bei einer Bundestagswahl. Sie tritt für die AfD an. Wer nun denkt, die AfD kann also gar nicht homophob sein, der wird getäuscht. Denn gleiche Rechte, Vielfalt und Respekt gehören nicht zur Leitkultur der AfD. Ob mit oder ohne Weidel – die AfD ist eine unberechenbare, radikale und zutiefst homophobe Partei."
https://www.lsvd.de/fileadmin/pics/Doku ... native.pdf
(mit diversen Quellenangaben)

Und ja, etwas als Freundschaft darstellen zu wollen, wenn es eigentlich um die Frage der Schwarzarbeit geht, ist nicht untypisch und passt tatsächlich gut ins Bild.

[sine.nomine]

Simonius, Respekt dass du soviel Geduld mit Stern hast. Ich kann sie wie erwähnt nicht mehr sehen, meine Nerven rasten jetzt natürlich.
Das über Alice Weidel habe ich auch gelesen, ein erneuter Versuch der Mainstream-Presse substanzlos gegen die AfD zu hetzen. Es ist eh nichts dran. "Die Zeit" schneidet sich ja sogar ins eigene Fleisch, denn so kommt raus, dass Frau Weidel eine Freundschaft zu einer syrischen Asylwerberin pflegt. Also genau das Gegenteil von dem Bild, dass die "Zeit" zeichnen wollte und was man aufgrund der Mainstream-Meinung über die AfD erwarten würde.

Ahja, in dem Video über die fehlende Souveränität Deutschlands spricht in dem Phoenix Interview ein Professor oder was der ist ganz deutlich und detailiert die Rechtslage von 1945 bis heute an. Der beantwortet die Fragen, die ihr in euren Beiträgen stehen habt. Dass er(2013) im Öffentlich-Rechtlichen sprechen durfte, spricht zusätzlich für die Seriosität seiner Ausführungen. Es gab auch nach 1990 vertragliche Zusätze, die den Amerikanern die Überwachung aller deutschen Staatsbürger erlaubt. Als die NSA-Überwachungsaffäre publik wurde war das noch interessant, doch mittlerweile scheinen sich alle damit abgefunden zu haben.

Etwas traurig-interessantes, Syria from Space:

http://www.bbc.co.uk/news/resources/idt ... ce_english

Da sieht man wie sich die Städte Aleppo, Damaskus und Rakka im Laufe des Syrien-Krieges verändert haben. Wie man weiß fällt in Kriegen bereits nach kurzer Zeit der Strom aus. Auf den Bildern sieht man wie dunkel es dort geworden ist, vor allem im Winter mangels Stromerzeugung. Der von der CIA kreirte IS hat alles zerstört. Die armen Syrer. Und was macht Merkel? Nimmt Wirtschaftsmigranten auf, während die wahren Kriegsflüchtlinge großteils noch immer in Syrien, dem Irak usw mehr leiden als leben.

Finde ich auch interessant:

http://wissensfieber.de/digitalisierung ... ei-seiten/

Die Nachteile von Digitalisierung, welche ja oft aus wirtschaftlichen Gründen als etwas Gutes angepriesen wird.

[stern]

"Nach UN-Sanktionen : Nordkorea droht mit der Atombombe"
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 97959.html

Auf „Asche und Dunkelheit“ könnte das Kernland der Vereinigten Staaten reduziert werden, verlautbart aus Pjöngjangs Propaganda-Apparat. Und auf Japan könne man gleich ganz verzichten.
Quelle: siehe oben

Immer wieder beruhigend, dass der US-Präsident als so besonnen gilt.

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"AOK-Bundesverband meldet
80 Prozent mehr Arbeitsausfälle durch psychische Erkrankungen"
http://www.t-online.de/gesundheit/krank ... ungen.html

[sine.nomine]

Syrien benötigt rund 170 Milliarden Euro für den Wiederaufbau:

http://www.epochtimes.de/politik/welt/a ... 15809.html

Das scheint nun niemanden mehr zu interessieren. Beim militärischen Wichtigmachen standen Länder und Mächte Schlange, doch beim Wiederaufbau wird wohl auf die Zuständigkeit des syrischen Staates zurück verwiesen. Gerechterweise müsste ja die CIA dafür die Gelder sponsern und organisieren, denn die hat ja die Zerstörung Syriens erst eingeleitet.
Wieder einmal denke ich mir, würden alle verstehen welche Folgen ein Krieg hat, was er für die Betroffenen bedeutet, kämen sie nicht auf die Idee, einen anzufangen. Aber die Initiierer des Syrien-Krieges sind Huldiger des Satans und Menschlichkeit ist diesen Leuten fremd.

Der Ökonom Max Otte sagt: "Mein Gewissen treibt mich zur AfD"... "„Angela Merkel ist für mich nicht wählbar. Ich wähle diesmal AfD“:

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... tgelesen=1

[simonius]

Mit Max Otte unterstützt der nächste CDU-Prominente und eine renommierte Wirtschaftskoryphäe die AfD.
Und mit welchen Worten: "Mein Gewissen treibt mich zur AfD".
Ja, so ist es. Es ist nicht einfach nur banaler "Protest". Mit dem Gewissen, kann man die Merkelsche-CDU-Politik nicht mehr mittragen. Hab das gesamte Interview in der Wirtschaftswoche gelesen. Es hat mir sehr viel Hochachtung für diesen aufrichtigen Mann abverlangt.
Es ist durchaus zu erwarten, dass noch weitere, konservative Alt-CDUler seinem Beispiel folgen werden.

[stern]

Was für Wahlwerbung für die AfD ... Wir würden die AfD wählen... und Katzen Whiskas kaufen.

„Pflichtprogramm“
"AfD gibt zu, dass sie Störer-Proteste gegen Merkel organisiert"
https://www.welt.de/politik/deutschland ... siert.html

Die AfD unterstützt regelmäßig Protestkundgebungen bei Wahlkampfauftritten von Bundeskanzlerin Merkel und anderen Spitzenpolitikern. Daraus müsse man kein Geheimnis mehr machen, sagt nun der Referent von Alexander Gauland.
Quelle: siehe oben

Schon arg, wenn ein Partei (!) zu Störaktionen aufrufen muss und diese organisiert.

Hauptziel sei es, Merkel klarzumachen, wie viel Ablehnung ihr entgegenschlage, erklärte Springer. Hinzu komme: „Die Parteifreunde sagen: Wenn wir schon in den Medien nicht vorkommen, dann stellen wir uns hin und protestieren lautstark – so wird man schon über uns berichten.“

Adhs. Und mit Provokationen verschafft man sich weitere Aufmerksamkeit... anstelle mit Inhalten zu punkten. Durchsichtig.

Sie sei erschüttert, dass die Vertreter der AfD offenbar glaubten, durch Pfeifen irgendetwas verbessern zu können. Zugleich betonte sie, dass man Protest in einer Demokratie aushalten müsse.

Souveräne Reaktion von Merkel, die sich auch nicht provozieren lässt. Kein Opferkult wie die AfD. Man stelle vor, andere Parteien würden so verfahren wie die AfD. Mimimi, dann würde sich die AfD -wie gehabt- als Opfer inszenzieren.



"Bundestagswahl 2017 Petry warnt AfD-Anhänger vor "Entgleisungen"
Lautstark störten AfD-Anhänger Wahlkampfveranstaltungen von Kanzlerin Merkel und anderen Politikern. Damit soll Schluss sein, fordert Parteichefin Petry - sie wundere sich, dass da von der "Parteilinie" abgewichen werde."
https://www.welt.de/politik/deutschland ... siert.html

Denke ich auch: Manche Aktionen stüzen eher Merkel.

[ExtraordinaryGirl]

Es verrät aber auch viel über das Niveau ihrer Wähler, oder?

Da kann niemand mehr behaupten, nicht gewusst zu haben, was er unterstützt.

Wer's nötig hat ...

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