Nachrichten, die bewegen (9)

[Eremit]

https://newsroom.heart.org/news/two-nov ... eview=9f46

Hoffentlich gibt es dazu noch eine größere Studie, wäre interessant.

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[Eremit]

https://derstandard.at/2000091074779/No ... slose-ohne

Ich kenne Menschen, die aufgrund der Streichung der Leistungen nicht mehr überleben können.

[stern]

"Infos aus Parteikreisen
Horst Seehofer will als CSU-Chef und auch als Bundesinnenminister zurücktreten""

https://www.merkur.de/politik/horst-see ... 26383.html



Hoffentlich ist etwas dran... aber er macht mal wieder eine Getue und eine Geheimniskrämerei wie bei der Abgabe des Ministerpräsidentenamtes an seinen Erzfeind Söder.

Ob das eine Verbesserung ist, hängt auch vom Nachfolger ab. De Maiziere hatte den Posten damals nur ungern abgeben, aber das wäre wiederum kein Neuanfang, Untote zu reaktivieren. Vielleicht bewirbt sich Maaßen ja. Konservative hätten ihn ja gerne in der Politik.

[stern]

Sie lassen sich etwas einfallen...

SPD-Debattencamp "Viel sozialdemokratische Energie"
...
Nach zwei Tagen Debattencamp ist die SPD euphorisiert: Linker, ökologischer, weiblicher, vielfältiger will sie werden. Nach der Selbstvergewisserung wartet die Aufgabe, die Botschaft unters Volk zu bringen.

https://www.tagesschau.de/inland/spd-de ... p-101.html

Die Frage ist eher, was der vielfältigen Ideen mit der Union realisierbar ist.

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[stern]

Waldbrände in Kalifornien "Die neue Abnormalität"

Mindestens 31 Tote, Hunderte Vermisste, Tausende Häuser zerstört: Die Wäldbrände in Kalifornien haben eine historische Dimension erreicht. Der Gouverneur rechnet damit, dass solche Katastrophen häufiger auftreten werden.

https://www.tagesschau.de/ausland/waldb ... n-115.html

[stern]

"Deutschland Forsa-Umfrage
Union verliert eine Million Wähler an Grüne – deutlich weniger an AfD"

https://www.welt.de/politik/deutschland ... n-AfD.html

Ich habe tatsächlich nicht so viel Mitleid, zumal meine Glaskugel das in den alten Threads prophezeite, dass das so kommen könnte. Man hat eben v.a. nach rechts geschielt, wie man dem besorgten Klientel entgegegkommen kann... allen voran: Horsthofer, der lt. einer aktuellen Meldung endlich den Rückritt vom Parteisitz ankündigte, aber als Innenminister doch bleiben will. Grüne +1%?

[Hiob]

Möglicherweise hat es auch mit den tatsächlichen Entwicklungen zutun.
Das ist das, was wir am liebsten zensieren würden. Die Realität.

Dass die Grünen zulegen , hat mit dem heißen Somer zutun. Wenn ein Masochist was Gutes erlebt, ist ihm das unangenehm. Nun wählt er die Grünen, leistet für seinen Diesel Abbitte und der nächste Sommer wird wieder wie gewohnt...nass.

[stern]

Tja, diejenigen, die die Realität durch Realitätsverdrehung und -leugnung sowie Fake news zensieren, werden offensichtlich nicht als Alternative angesehen.

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Geld aus der Schweiz : Weidel bezahlte Wahlkämpfer mit Spende
...
Alice Weidels Sprecher bestätigt die bewusste Verwendung des Geldes. Die illegale Spende soll für die Finanzierung von Facebook-Likes und für einen Medienanwalt genutzt worden sein.

In Parteikreisen ist von Beträgen zwischen drei- bis zehntausend Euro im Monat die Rede, davon soll der Mitarbeiter unter anderem sogenannte Facebook-Likes gekauft und Inhalte erstellt haben.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 88985.html

Fake-Likes und -Beiträge...

[stern]

Aber auch nur im Traum.

"Für diesen Teddybär war Donald Trump Vorbild
Trumpy Bear liebt auch dich!"

https://www.jetzt.de/digital/trumpy-bea ... inspiriert


Quelle: https://mobile.twitter.com/atrupar/stat ... inspiriert

[Hiob]

Aktuelle Liste der Länder, die den umstrittenen Siedlungspakt abehnen.

Bulgarien, Dänemark, Italien, Kroatien, Holland, Österreich, Polen, Schweden, Schweiz, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Australien, China, Israel, Japan, Kanada, Südkorea.

[stern]

? Von wo ist die Liste abgetippt? Ist doch teilw. noch offen, z.B. Schweiz:

https://www.bernerzeitung.ch/schweiz/st ... y/21897653

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Österreich:

„Hass im Netz“: Regierung will digitales Vermummungsverbot

Die Behörden sollen laut Regierungsplänen künftig bei strafbaren Äußerungen im Internet auf Namen von Verdächtigen zugreifen können. Eine Klarnamen-Pflicht wird aber nicht kommen.

https://www.tt.com/politik/innenpolitik ... ungsverbot

Zu einer Klarnamenpflicht lese ich noch uneinheitliche Infos... ist aber eh noch alles druckfrisch...

Öffentlichkeit
Österreich plant Klarnamenspflicht für Online-Plattformen [Updates]

Im Vorfeld eines Gipfels zum Thema „Hass im Netz“ wurden Pläne der österreichischen Bundesregierung bekannt, eine Klarnamenspflicht für Online-Plattformen gesetzlich vorzuschreiben. Betroffene wie die Ex-Abgeordnete Sigi Maurer, deren Fall mit ein Anlass für den Gipfel war, sprechen sich derweil gegen diese Maßnahme aus.

https://netzpolitik.org/2018/oesterreic ... attformen/

Merke: Auch rechte Regierungen können NetzDG o.ä. verabschieden. Was in der Form sogar von der Grünen Sigi Maurer abgelehnt werden würde.

[stern]

Vorbild Deutschland (Maas, SPD)?

Wie das „digitale Vermummungsverbot“ genau umgesetzt werden soll, ließ die Regierung allerdings offen. (...)

Klar sei, dass sich in Zukunft auch internationale Konzerne wie Facebook an die neuen Gesetze halten müssten, so Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Als Vorbild gelte dabei Deutschland, wo vor Kurzem eine Gesetzesnovelle in Kraft getreten ist, die Hass im Netz besser Einhalt gebieten sollte. (...) Eine große Rolle soll laut Regierung der von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) ins Leben gerufenen „Taskforce Strafrecht“ zukommen.

https://orf.at/stories/3100546/

Taskforce Strafrecht klingt auch spannend:

Wien. ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler hatte die Diskussion im ÖSTERREICH-Interview angestoßen: Sie plant schärfere Gesetze gegen Hass-Poster. Einen Mix aus Strafrecht und Verwaltungsstrafen will ihre Taskforce Strafrecht umsetzen. Bis zu 1 Jahr Haft könnte es künftig für Hass-Poster geben.

https://m.oe24.at/oesterreich/politik/A ... /353103860

[stern]

"Brände in Kalifornien Zahl der Toten steigt auf 50"

https://www.tagesschau.de/ausland/kalifornien-245.html



"AfD-Spendenaffäre
Justiz beantragt Aufhebung von Alice Weidels Immunität"

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... itaet.html

[stern]

150.000 Euro von belgischer Stiftung
AfD meldet Erhalt von weiterer Großspende aus dem Ausland
...
Warum hat Alice Weidel die Geldeingänge nicht dem Bundestag gemeldet? Der Prüfer der Partei hält ihr Handeln für korrekt. Fragt sich, ob die Staatsanwaltschaft das auch so sieht.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... lgien.html

Stiftung Identität Europa. Meldet man sicherheitshalber nicht wie vorgesehen dem Bundestag, aber überweist trotzdem sicherheitshalber zurück, obwohl EU-Land.

Und im Schweizer Fall hat das überweisende Unternehmen keine Ahnung, an wen das Geld ging... man hat halt einfach treuhänderisch für einen Geschäftsfreund Überweisungen getätigt und unter Freunden fragt man natürlich auch nie etwas nach. Und Weidel hat mit "Wahlkampfspende Alice Weidel" an ihren Kreisverband natürlich nichts zu tun. Und als Ökonomin, Unternehmensberaterin und Exbankerin darf man auch keinerlei Wissen zu Finanztransaktionen voraussetzen.

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Auch Fox News, Trumps Haussender, trägt Trumps Umgang mit den Medien nicht mit:

"Fox News hilft CNN im Rechtsstreit mit Weißem Haus"

http://www.faz.net/aktuell/politik/trum ... 91548.html

[stern]

Großbritannien

"Mehrere Rücktritte – Regierung droht zu zerbrechen"

https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... votum.html


Oder neu abstimmen, ob sie wirklich unbedingt raus wollen oder das mittlerweile schon bereut haben. Aber Austritt und dann Rosinenpickenwollen geht nicht.

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