Nachrichten, die bewegen (III)

[stern]

Autor Akif Pirinçci auf Pegida-Kundgebung
"Die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb"
Der Autor Akif Pirinçci war einer der Hauptredner bei der Pegida-Kundgebung in Dresden. Er hetzte gegen Politiker und Muslime - bis es schließlich selbst den Demonstranten zu viel wurde.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... slems.html
War nicht vor einer Weile mal Pirinçci Thema... und wo so argumentiert wurde, dass jemand mit Migrationshintergrund sicherlich kein sonstwie-feindliches Gedankengut pflegt... *hüstel*
https://de.wikipedia.org/wiki/Akif_Pirin%C3%A7ci

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[stern]

Bundesjustizminister Maas hat sich nach der "Pegida"-Kundgebung sehr beunruhigt gezeigt. Die Hemmschwelle bei den Worten sinke und oft folgten den Worten dann Taten. "Man kann das nicht akzeptieren", sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Nach der "Pegida"-Kundgebung in Dresden hat Bundesjustizminister Heiko Maas wichtigen Akteuren vorgeworfen, unzweifelhaft Nazis zu sein. "Diejenigen, die sagen 'Die KZs sind leider nicht mehr in Betrieb', was soll das sonst sein? Und die Begrifflichkeiten werden auch immer klarer - das sind Dinge, die wir aus der Weimarer Republik kennen, die die Nazis dort verwandt haben", sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin.

Maas bezeichnete die Atmosphäre, der dadurch der Boden bereitet werde, als Problem. "Die Hemmschwelle sinkt immer weiter. Erst bei den Worten. Oft folgen nach den Worten dann die Taten. Das ist wirklich außerordentlich beunruhigend", sagte er. "Es ist jetzt an der Zeit dagegen zu halten und den Mund aufzumachen: Man kann das nicht akzeptieren, was da stattfindet."
https://www.tagesschau.de/inland/maas-i ... w-103.html

[stern]

Reker aus künstlichem Koma erwacht: "Gibt uns allen wieder etwas Optimismus"

Hoffnungsschimmer in Köln: Die schwer verletzte designierte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ist aus dem künstlichen Koma erwacht. Eine völlige Genesung ist aber noch nicht garantiert. Ebenso unklar bleibt, wann sie ihren Posten antreten kann.
http://www1.wdr.de/themen/aktuell/reker ... n-100.html

Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen gegen den Reker-Attentäter übernommen. Der Täter habe die Willkommenskultur zerstören wollen, sagte der neue Generalbundesanwalt der ARD-Rechtsredaktion. In Verhören seien Verbindungen zur rechten Szene deutlich geworden.
https://www.tagesschau.de/inland/genera ... r-101.html

Von konstruierten Zusammenhängen zu sprechen, finde ich fragwürdig. Aber so oder so: Das Verbot bestimmter Demos würde ich auch nicht als Verlust ansehen.

"Henriette Reker: Die rechte Vergangenheit des Messer-Angreifers"
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ungsschutz

[redred]

"Die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb"

Das hat Pirincci zwar so gesagt, aber leider wird in dem Artikel verschwiegen, in welchem Zusammenhang. Pirincce wirft hier Politiker faschistische Züge vor, insbesondere die, die sich beklagenden Bürgern über den Zustrom von Asylanten, ihrerseits nahelegen das Land zu verlassen, wenn es ihnen nicht passt.

Pirincci ist dabei natürlich in seiner Ausdrucksweise und Formulierungen gewohnt "hart", aber er ist auch ein bekennender Verfasser von Pamphleten. Einer bewusst polemisch und überspitzt formulierten Streit-und Schmähschrift, die nicht an sich bereits als Volksverhetzung zu werten ist. Tatsächlich haben solche Pamphlete durchaus eine lange politische Tradition in der meinungsfreien Welt. Genauso, wie die Satire, die auch offen und provokant überspitzt und polemisiert.

Ich würde es nicht begrüßen, so etwas zu verbieten, bzw. es in den Medien als Volksverhetzend darzustellen.

Hier die Rede von Akif Pirincci, um die es geht:

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[stern]

Das waren nicht direkt die Medien, sondern Maas himself, der das so wertet, vgl.:

Nach der "Pegida"-Kundgebung in Dresden hat Bundesjustizminister Heiko Maas wichtigen Akteuren vorgeworfen, unzweifelhaft Nazis zu sein. "Diejenigen, die sagen 'Die KZs sind leider nicht mehr in Betrieb', was soll das sonst sein? Und die Begrifflichkeiten werden auch immer klarer - das sind Dinge, die wir aus der Weimarer Republik kennen, die die Nazis dort verwandt haben", sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin.
Quelle: siehe oben

Wenn ich Zeit habe, schaue ich die Rede evtl. mal an... aber selbst ohne Kontext gehen (meiner Meinung nach) bestimmte Formulierungen nicht. Es geht hier um Nazijargon... ich persönlich halte nichts von Versuchen, dies schönzureden.

Und je weiter links, desto mehr nährt man sich evtl. ebenfalls wieder dem rechten Flügel an...

Zum Glück müssen wir darüber nicht urteilen. Die Staatsanwaltschaft wird dem sicherlich nachgehen:

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Akif Pirinçci
Dresdner Staatsanwälte prüfen den Verdacht der Volksverhetzung. Der Autor hatte in seiner Pegida-Rede bedauert, dass es keine Konzentrationslager mehr gebe.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ft-dresden

Dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn konsequenter dagegen vorgegangen wird. So blöd kann man auch nicht sein, manche Formulierungen bedenkenlos zu äußern.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte die Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden auf, Pegida stärker zu beobachten. "Ich bin der Überzeugung, dass die Landes- und Bundesverfassungsorgane jetzt dringend diese Menschen unter die Lupe nehmen müssen", sagte Fahimi dem Deutschlandfunk. Von den Salafisten bis hin zu "denen, die diese rechtsradikale Hetze und Stimmung in unserem Land verbreiten" müsse allen entgegengetreten werden, die den Boden für Hass und Gewalt bereiteten.

Quelle: siehe oben

[stern]

Und selbst wenn es nicht für eine Anzeige langt, weil man es so wertet, dass die Aussage nicht direkt Flüchtlingen gilt... wenn sich jemand gerade so am rechten Rand entlang hangeln kann, dass er unangreifbar bleibt, so finde ich das nicht besser, im Gegenteil... sondern fast noch eine Spur gewiefter und damit "gefährlicher".

Die Abschaffung von KZ zu bedauern (für wen auch immer... das macht für mich nicht so den Unterschied), finde ich in der Tat sehr grenzwertig... man wird das dann -so vermute und hoffe ich- im Gesamtbild sehen. Zu sagen, ich benutze halt scharfe Formulierungen, denn dafür bin ich bekannt, ist auch keine Entschuldigung... hier ging es nicht um z.B. Satire o.ä. Wird man sehen, wie es gewertet wird...

Aus dem Artikel geht der Zusammenhang auch hervor, finde ich.

[stern]

Politiker warnen vor Hetze "Pegida - in Teilen offen rechtsradikal"

Die Zeit der Gespräche mit "besorgten Bürgern" ist vorbei: Inzwischen stuft die Bundesregierung die "Pegida"-Bewegung als "in Teilen offen rechtsradikal" ein. Politiker aller Parteien warnen vor weiterer Hetze, ein "Pegida"-Redner wurde zudem angezeigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
https://www.tagesschau.de/inland/pegida ... n-127.html

[redred]

Die Abschaffung von KZ zu bedauern (für wen auch immer... das macht für mich nicht so den Unterschied)

Er hat aber nicht die Abschaffung von KZ bedauert: Er hat folgendes gesagt:

"....den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert. Es gebe natürlich andre Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außerbetrieb."


( er hat also gesagt, wer nicht pariert würde wohl liebend gerne ins KZ gesteckt werden (von den Politikern) wenn das denn noch ginge)
Natürlich ist das polemisch....Aber ich frage mich wer möchte den gerne, dass diese Aussagen verboten gehört? Wahrscheinlich eher die, die hier offen des Faschismus bezichtigt werden. Was ihm natürlich dann auch recht geben würde, wenn diese Leute, in faschistischer Manier, diese Aussagen verbieten.

Im übrigen sollten die Pegida-Leute selbst entscheiden, ob sie Pirinci eine Bühne bieten wollen. Denn nur dieser kann er mit all zu "derben" Aussagen schädigen. Einige Pegida Anhänger haben sich ja auch über ihn beschwert.

[stern]

dass die KZ leider (!) außer Betrieb sind, ist ein Bedauern!

( er hat also gesagt, wer nicht pariert würde wohl liebend gerne ins KZ gesteckt werden (von den Politikern) wenn das denn noch ginge)

Und das ist so..., dass die Politiker das gerne tun würden??? Oder ist das nicht eher eine Verdrehung?

Pirinçci spricht noch 20 Minuten weiter, über die grüne "Kinderfickerpartei", eine "Moslemmüllhalde und "Moslemfritzen mit Talibanbart".

Dann ertönen Pfiffe und "Aufhören"-Rufe. Pegida-Anführer Lutz Bachmann zeigt auf die Uhr, die Rede endet vorzeitig. Der Abend geht weiter, als wäre nichts gewesen. Doch die Rede des Stargastes stößt manchem noch am nächsten Tag sauer auf. "Was der von sich gab, war doch echt nur dumpfer Hass, genau das Image, das wir eigentlich nicht haben sollten", schreibt ein Mann in der Facebook-Gruppe von Pegida. Ein anderer schreibt: "Was gestern Abend Akif Pirinçci von sich gab, war peinlich und billig! So etwas kann Pegida nur schaden, lasst ihn außen vor!" Andere verteidigen den Auftritt.
http://www.n-tv.de/politik/Akif-Pirincc ... 74881.html

Ist natürlich alles ganz anders... nämlich liebevoll gemeint. Wer's glaubt. Aber wenigstens hat es etwas gutes: Damit schadet er der Bewegung in der Tat... es ging ja offensichtlich selbst manchen (aber nur manchen) Anhängern zu weit, was er absonderte.

Wenn solche Absonderungen und Jargon salonfähig sein soll, dann stimmt in der Tat etwas nicht... das ist dann auch kein D, das sich jeder wünscht. Und auch Politikern anzuheften, dass sie jemanden gern ins KZ stecken würden, geht so nicht. Projektion? Verleumdung (unjuristisch gemeint)? Verhetzende Hassrede (im Gesamtbild)? Der Verfassungsschutz wird ein Auge darauf werfen. Gut so.

Seine Sprache ist schlichtweg widerwärtig. Geschmacklos. Sowas auch noch schönzureden...

Die gesamte Rede war durchsetzt von verbalen Ausfällen und Anfeindungen, so sprach Pirincci von einer "Moslem-Müllhalde" in Deutschland, warnte vor einer "Umvolkung", bezeichnete die Flüchtlinge als "Invasoren" und nannte Politiker "Gauleiter gegen das eigene Volk". Bachmann beendete die Pirincci-Rede zwar vorzeitig, dies aber mit Hinweis auf die fortschreitende Zeit.
(...)
Laut Gesetz macht sich wegen Volksverhetzung strafbar, "wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert". Ebenso macht sich strafbar, wer "die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet".
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... ebung.html

Und mit "Teile der Bevölkerung" können sowohl Deutsche als auch Ausländer gemeint sein... ich denke man wird es im Gesamtbild sehen (müssen), ob o.g. Kriterien zutreffen...

[Hiob]

Damit haben die Medien seinen Text wieder in verfälschtem Zusammenhang dargestellt. Sie lügen ja nicht mehr intelligent, sie lügen offen. Entweder um die Stimmung anzuheizen oder aus langsam einsetzender Systemzerfallspanik.

Im Zuge der Einwanderungskrise werden immer mehr hinter die Machenschaften der Politiker und Medien kommen. Es wird ein Vertrauensverlust entstehen, der nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Für die Rechten ist der Anlass "Flüchtling" geeignet um das zu bemerken, bei den Flüchtlingswelcomern wird es noch eine Weile länger dauern. Manch später Vogel wirds wohl auch noch später erst merken. Steigerungsformen gibt es halt auch nach unten.

Das Problem ist, dass es keine Rolle spielen wird, wer wann munter wird...das Chaos bricht langsam aber sicher aus und ich hoffe, dass wir uns da raus halten können. Sicher bin ich nicht. Und damit wird geistige Entwicklung wieder blockiert. Wenn man weiß, dass das Chaos beabsichtigt ist...kann man zumindest innerlich versuchen, die aufkommenden Gefühle einzuschätzen und sich nicht in den links-rechts-Ablenkungskäse reinziehen lassen. Das Falschgeldsystem zuckt noch eine Weile wild...bevor es zerfällt..

[stern]

Na ja, so manche Leute in der Bevölkerung scheinen ihr Herz am rechten Fleck zu haben.

Es ist ja gut, dass wir darüber nicht befinden müssen... der Verfassungsschutz wird das unter die Lupe nehmen. Der Zusammenhang geht hervor, sofern man nicht nur Schlagzeilen liest.

Noch bricht kein Chaos aus... immer diese Panik(mache)? Eine Herausforderung ist es freilich. Aber Zerfall der Demokratie? Nöö. Noch ein paar Akif und dann weiß der letzte, worum es geht...

[stern]

Widerstand gegen Pegida
Gegen Rassismus aufstehen

Die Bundesregierung hat sich gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit ausgesprochen. "Folgen Sie denen nicht, die Kälte, die Vorurteile, ja sogar Hass in ihren Herzen tragen." Diese Worte der Bundeskanzlerin aus der Neujahrsansprache sind angesichts des Geschehens auf Demonstrationen nach wie vor aktuell.
(...)
Grundlage der Demokratie wahren

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte: "Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden." Inzwischen stelle sie die Grundlagen der Demokratie infrage. Pegida sei "zum Reservoir rassistischer Fremdenfeindlichkeit geworden" und "der verlängerte und sprachlich brutalisierende Arm der AfD und NPD auf der Straße".

Ähnlich äußerte sich auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière: "Anstand ist Haltung und Verhalten zugleich." Aus dieser Verantwortung solle niemand entlassen werden, so de Maizière.

http://www.bundesregierung.de/Content/D ... tehen.html

Bundesregierung - nicht Presse...

[stern]

Was ihm natürlich dann auch recht geben würde, wenn diese Leute, in faschistischer Manier, diese Aussagen verbieten.

Nöö, in demokratischer Manier... auch in einer Demokratie ist nicht alles erlaubt. Ich möchte jetzt nicht sagen, wem es nicht passt, kann gehen - obwohl es wahr ist. Rechtsextremismus braucht kein Mensch... aber die Verdrehung ist ein alter Hut.

Im übrigen sollten die Pegida-Leute selbst entscheiden, ob sie Pirinci eine Bühne bieten wollen. Denn nur dieser kann er mit all zu "derben" Aussagen schädigen.

Und auch nöö... wenn es als (öffentliche) Hetze zu werten ist, so betrifft diese eben nicht nur Pegida... sondern öffentliche Hetze ist strafbar. Man teilt etwas einer Öffentlichkeit mit. Sowie "Im Namen des Volkes" und so...

Wird man sehen.

[stern]

Nach Pegida-Rede: Bertelsmann-Verlage kündigen Verträge mit Akif Pirinçci
Seine Hetze gegen Politiker und Muslime beim Pegida-Jubiläum hat wirtschaftliche Konsequenzen für Akif Pirinçci: Die Verlagstöchter von Bertelsmann kündigen die Verträge mit dem Autor und stoppen die Auslieferung seiner Katzenkrimis.

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/ ... 58711.html
Literatur, die entbehrlich ist... soll er sich halt einen anderen Verlag suchen, falls er einen findet.

[redred]

wenn sich jemand gerade so am rechten Rand entlang hangeln kann, dass er unangreifbar bleibt, so finde ich das nicht besser, im Gegenteil... sondern fast noch eine Spur gewiefter und damit "gefährlicher".

Die wahre Gefahr geht von einer Presse aus, die bewusst auf Verdrehung von Aussagen und Falschdarstellung aus ist. Erinnert sich noch jemand an Eva Hermann und was man aus ihrer Aussage, zur Familienpolitik gemacht hat?
Das ist wahrer Faschismus! Davor muss man Angst haben.
Nicht von irgendwelchen Leute, die "unnaständige" Worte in den Mund nehmen.

Die Aussage "Moslemmüllhalde" finde ich persönlich auch über die Grenze geschossen. Aber das sollte ihm meiner Meinung nach, höchstens eine Anzeige wegen Beleidigung einbringen. Und nicht als Volksverhetzter.

Übrigens, wer definiert dass sich jemand "gerade so am rechten Rand entlang hangelt"? Am besten die politischen Gegner, oder?
Und übrigens, ist "Rechts" keine Straftat oder verboten. Rechtsextrem vielleicht. Aber Rechts ist einfach nur eine politische Richtung und muss zulässig sein in einer Demokratie.

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