Nachrichten, die bewegen (V)

[Nico]

Das ist weil die Russen so viele Flüchtlinge aufnehmen.

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[Hiob]

Je suis St.Petersburg?

Ein Anschlag in Russland ist den Traueranimateuren offenbar unwichtiger als in D. F. oder GB.
Auch hierfür wird es wieder irgendeine Erklärung geben, die unseren Intelektüllen genügt.

[stern]

Forsa-Umfrage Union baut Vorsprung zur SPD auf sieben Punkte aus
https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-aus.html

Ende des mysteriösen Schulz-Effekts?

Anschlag in St. Petersburg
Ermittler: Attentäter stammte aus Kirgistan

Der Geheimdienst in Kirgistan hat seinen Namen bereits genannt: Akbarschon Dschalilow. Die russischen Ermittler bestätigen nun, dass auch sie ihn für den Attentäter von St. Petersburg halten. DNA-Funde würden das belegen.
(...)
Der 1995 geborene Dschalilow sei russischer Staatsbürger und stamme aus der Region Osch im Süden Kirgistans.
(...)
Die Behörden gehen von einem Terroranschlag aus. Die Hintergründe sind jedoch weiter unklar.
http://www.n-tv.de/politik/Ermittler-At ... 80128.html

bzw.:

Weltweite Anteilnahme

Die Anteilnahme ist weltweit groß. Bei einem Telefonat mit Putin bot US-Präsident Donald Trump Russland volle Unterstützung bei der Fahndung nach den Tätern an. Trump habe die Attacke verurteilt und dem russischen Volk sein tiefstes Beileid ausgesprochen, teilte das Weiße Haus mit.
https://www.tagesschau.de/ausland/ansch ... g-101.html

[stern]

Syrischer Bürgerkrieg
Entsetzen und Wut nach Giftgasangriff

Auf den Giftgasangriff in Syrien mit Dutzenden Toten reagiert die Weltgemeinschaft entsetzt. Die Bundesregierung fordert eine Bestrafung der Verantwortlichen. Die USA rufen Russland und den Iran auf, ihren Einfluss auf Staatschef Baschar al-Assad geltend zu machen.
"Es ist klar, wie Assad operiert: mit brutaler, unverfrorener Barbarei", erklärte US-Außenminister Rex Tillerson in Washington in einer Mitteilung. Die Unterstützer Assads sollten sich keinerlei Illusionen über ihn oder seine Absichten hingeben.
(...)
Russland präsentiert eigene Version

Das russische Verteidigungsministerium dagegen erklärte, die syrische Luftwaffe habe bei dem Angriff auf die von Rebellen eine Chemiewaffenfabrik getroffen.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... griff.html

bzw.:

Damaskus/Washington. Bei einem der schwersten Angriffe mit Giftgas im syrischen Bürgerkrieg deutet alles darauf hin, dass die Assad-Regierung dahinter steckt. 58 Menschen starben offenbar. Nun geht auch US-Außenminister Tillerson gegen den Machthaber auf die Barrikaden.
(...)
Resolution vor UN-Sicherheitsrat

Die Vereinten Nationen kündigten eine Untersuchung an. Der UN-Sicherheitsrat wollte am Mittwoch auf Antrag Frankreichs und Großbritanniens zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Großbritannien, Frankreich und die USA haben dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der den Angriff verurteilt und eine baldige Untersuchung verlangt.
http://www.rp-online.de/politik/ausland ... -1.6736541

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[simonius]

Obamas Sicherheitsberaterin
Susan Rice soll Trump ausgeschnüffelt haben

http://m.20min.ch/ausland/news/story/24246435


Smoking gun’: Susan Rice asked for ‘unmasking’ of Trump campaign officials

http://www.washingtontimes.com/news/201 ... mp-campai/

[Hiob]

Bei Nutzung des Denkapparates würde man kaum vermuten, dass Assad nun kurz bevor er den Krieg der islamischen Fanatiker, das saudische und türkische Geld und der amerikanischen Söldner gegen sein Land abgewehrt hat und ihn endlich beenden kann, nun noch Giftgas einsetzen solle, um alles zu gefährden. Das wäre ungefähr so, alsob ich 4 Stunden lang eine Torte backen würde und dann dran schreibe, wieviele Kalorien sie enthält.

[stern]

Ihre Gegner warfen ihr vor, Ziel dieser sogenannten Demaskierung sei gewesen, die Mitarbeiter bloßzustellen. Es gibt bisher keinen Beleg dafür, dass Rice die Namen weitergegeben oder anderweitig illegal benutzt hat.
(...)
Rice' Äußerungen stehen in einem Zusammenhang mit einem mittlerweile wochenlangen, kleinteiligen Hin und Her in der Frage, ob Trump oder sein Team im Wahlkampf von Obama abgehört wurden. Ermittler, Geheimdienste und führende Politiker in Washington fanden dafür keinerlei Beleg, aber das Trump-Lager und der Präsident selbst möchten das Thema offenbar am Kochen halten.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/p ... 91,2530992

What Is Unmasking, and Did Susan Rice Do Anything Wrong?
(...)
Related: What Does It Mean That Trump May Have Been Incidentally Surveilled?

Rice didn't and couldn't "order" the unmasking of any American, current and former officials say. The agencies that hold the raw surveillance transcripts — usually the NSA or the FBI — make that decision. It's a process subject to rules and reviewed by lawyers, and it has to be justified by an intelligence purpose.
http://www.nbcnews.com/news/us-news/wha ... ng-n742476

[simonius]

Trumps Abhörvorwürfe trafen zu: Obamas Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice ordnete die umfassende Bespitzelung des Übergangsteams des neu gewählten Präsidenten an. Mainstream-Medien kannten die Wahrheit, aber unterdrückten sie aus ideologischen Gründen.

Je mehr Details über diese möglicherweise auch strafrechtlich relevante Operation der Obama-Regierung seither an die Öffentlichkeit gekommen sind, speziell auch über die persönliche Verantwortung von Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin, desto skandalöser wird die Geschichte.

Am Montag hat das Onlineportal Daily Caller unter Berufung auf den ehemaligen US-Bundesstaatsanwalt Joseph di Genova neue Details vorgelegt, wonach Susan Rice schon im Sommer 2016 von der Nationalen Sicherheitsagentur (NSA) ausdrücklich verlangt habe, diese solle detaillierte Tabellen von abgefangenen Telefonaten mit Klarnamen der Trump-Mitarbeiter zur Verfügung stellen.

Inzwischen hat der weithin geachtete Senator Rand Paul Frau Susan Rice aufgefordert, vor dem Kongress unter Eid auszusagen, ob Obama persönlich beauftragt hat, das Trump Team zu bespitzeln und die Klarnamen der Personen an die Presse weitergegeben hat. Er beschuldigt Rice, mit den Werkzeugen der staatlichen Spionage versucht zu haben, den Wahlkampf Trumps zu torpedieren.

Unterdessen rätselt das Land, wer in Trumps Weißem Haus oder in den Geheimdiensten Mike Cernovich eine so fantastische Story geliefert hat. Inzwischen hat Cernovich selbst erzählt, wie er an den Scoop des Jahrzehnts gekommen ist. Interessanter Weise hat er dafür keine anonymen, dunklen Quellen aus den Geheimdiensten gebraucht, sondern ihm reichten einige gut platzierte Informanten innerhalb der offenbar hochgradig korrupten Mainstream-Medien der USA.

Aber inzwischen ist der Stein ins Rollen gekommen und auch die Mainstream-Medien können sich der Berichterstattung nicht mehr entziehen. Noch am selben Abend berichtete das Wall Street Journal, dass Susan Rice nicht die einzige hochrangige Persönlichkeit in der Obama-Regierung war, die für die geheimdienstliche Anti-Trump-Operation verantwortlich war.

Inzwischen hat der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses Susan Rice auf die Liste der Zeugen gesetzt, die unter Eid befragt werden sollen. Es wird eng für die Demokraten und ihre wahnwitzigen Behauptungen, dass die Russen schuld an ihrer Wahlschlappe vom November wären.

https://deutsch.rt.com/meinung/48727-ab ... och-recht/

[simonius]

Seltsam, die deutschen Qualitätsmedien schweigen sich nach wie vor aus über diesen Vorfall

[simonius]

[stern]

Abwarten. Nicht nur reißerische Schlagzeilen alternativer, populistischer oder rechtskonservativer Medien beachten, sondern auch Zusammenhänge, worum es geht... und sich lieber auch Belege stützen (die es nach wie vor nicht gibt). Selbst deine alternativen Medien schreiben:

Seitdem sucht das Weisse Haus nach Belegen für diesen Vorwurf.

Wörtlich genommen, trifft Trumps Behauptung einer Telefon-Abhörung sicher nicht zu.
Quelle: simonius alternative Medien (20Minunten, siehe oben)

bzw. Bloomberg, was gerne als Quelle herangezogen wird, schrieb ebenfalls:

Did she do anything illegal?

According to multiple analysts, what Rice did in asking for the names to be revealed was well within the scope of her duties as National Security Advisor, particularly one investigating ties between Russians and entities in the United States.

Susan Hennessy, a national security expert at the Brookings Institution, said "nothing in this story indicates anything improper" on the part of Rice. As CNN explained, it's common for the names of U.S. citizens to be used by foreign entities who routinely come under NSA surveillance. Even Lake's story for Bloomberg, which is the most mainstream exposure the story has received, maintains that "Rice's requests to unmask the names of Trump transition officials do not vindicate" Trump's accusations of wiretapping.
http://www.attn.com/stories/16131/susan ... -explained

Also nach wie vor eine Nebelkerze ohne Beleg.

[stern]

Winke winke

USA Bannon verliert Sitz im Nationalen Sicherheitsrat

Es war eine umstrittene Entscheidung von Trump: Kurz nach seiner Amtseinführung berief er seinen Berater Stephen Bannon in den Nationalen Sicherheitsrat. Nun hat der US-Präsident das Gremium offenbar neu organisiert.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 42048.html

War er anscheinend mit ihm doch nicht so gut gut beraten.

[stern]

Syrien
Russland blockiert UN-Resolution zu mutmaßlichem Giftgasangriff
http://www.rp-online.de/politik/ausland ... -1.6737444

Nach Gasattacke
USA drohen einseitige Aktion in Syrien an
(...)
US-Botschafterin: "Wie viele Kinder müssen noch sterben, ehe Russland handelt?"

Die USA hatten mit Frankreich und Großbritannien einen Resolutionsentwurf eingebracht, der den Angriff scharf verurteilen sollte. "Wie viele Kinder müssen noch sterben, ehe Russland handelt?", fragte US-Botschafterin Haley im Sicherheitsrat. Sie zeigte Fotos von Opfern des mutmaßlichen Giftgasangriffs. Russland müsse seinen Einfluss auf den Verbündeten Syrien geltend machen, forderte sie. "Sie müssen diesen furchtbaren Akten ein Ende bereiten."
https://www.merkur.de/politik/usa-drohe ... 05558.html

[simonius]

Unsere "Qualitätsmedien", die sonst jede Schlagzeile füllen, wenn ihnen nur Trumps Krawatte nicht gefällt schweigen und schweigen und schweigen.... und mit jeder Tag den sie schweigen, verspielen sie den Rest an Glaubwürdigkeit.
Es darf eben nicht statt finden, was in der USA derzeit stattfindet!
Gut, dass es doch noch deutsche Medien gibt (diffamiert und verschrien ... von wem wohl?), die trotzdem darüber schreiben:

Warum ein US-Politskandal bei uns nicht stattfindet

In den USA berichten die Radiostationen und Fernsehsender seit dem Wochenende über einen Polit-Skandal. Susan Rice, ehemals Nationale Sicherheitsberaterin des früheren US-Präsidenten Barack Obama und laut Newsweek die „rechte Hand“ von Obama, ist in eine Ausspäh-Affäre verwickelt, deren Dimension sich womöglich erst in den nächsten Tagen und Wochen herauskristallisieren wird. In Deutschlands Qualitätsmedien herrscht bis zur Stunde Schweigen im Walde, offenbar weil die Sache so gar nicht ins derzeitige Beuteschema passen will. Schließlich steht nicht Trump, sondern Obama im Feuer.

Nachdem Gunnar Heinsohn gestern auf der Achse das Thema kurz angerissen hatte, berichtet nun zumindest das Schweizer Magazin „20 Minuten“. Zum Hintergrund: In Abhör-Erkenntnissen der Geheimdienste, die Personen anderer Nationalitäten und der Sicherheit des Landes gelten, werden die Namen amerikanischer Gesprächspartner normalerweise anonymisiert. Es obliegt nicht dem Weißen Haus, die Dienste zur Offenlegung der Namen aufzufordern. Dieser Artikel von Andrew C. McCarthy aus der „National Review“ erklärt sehr anschaulich, dass das Offenlegen („unmasking“) von FBI, CIA und NSA in eigener Verantwortung und ohne Aufforderung vorgenommen wird, wenn ein Sicherheitsinteresse dazu besteht. Die Anweisung von Susan Rice, dies im Zusammenhang mit Trump und seinen Mitarbeitern zu tun, war also enorm ungewöhnlich – um es vorsichtig zu formulieren

Dass die führenden deutschen Medien die Ausspäh-Affäre bislang ignorieren, ist erstens peinlich und zweitens journalistisch unprofessionell. Es kann doch wohl nicht sein, dass man sich aus Abneigung gegen Trump eine solche Story entgehen lässt. Insbesondere, wenn man sich daran erinnert, welche Wellen die NSA-Abhöraffäre 2013 verursachte, als offenbar auch Merkels Telefon angezapft worden war. Es ist auch für Deutschland relevant, ob solche Aktivitäten nicht noch viel weitgehender waren als man bislang angenommen hat – und seit wann solche Schnüffeleien in politischen Grauzonen üblich sind. Dabei ist zunächst einmal egal, unter welchem Präsidenten das geschehen ist.

[stern]

Der Beifang wurde berichtet und dass auch demaskiert wurde, wurde seiner Zeit berichtet (bei Bedarf selbst nochmals nachblättern).

What is 'unmasking?' How intelligence agencies treat U.S. citizens
https://www.usatoday.com/story/news/pol ... 100026368/

Who can 'unmask?'

If a national security official who receives an intelligence report feels like he or she needs to know the identity of a U.S. person in an intelligence report, that official can make a request to "unmask."

The procedures for doing so are less well understood than the minimization process, but about 20 officials at the National Security Agency have the authority to approve an unmasking, NSA Director Michael Rogers told the House Intelligence Committee last month.

Especially sensitive requests would come to his attention personally. "I'm the senior-most of the 20 individuals. Requests will be pushed to my level, say 'Hey, sir, we just want to make sure that you're comfortable with this,'" he said.
Quelle: siehe oben

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"How this nothingburger became such a big deal"
http://www.cnbc.com/2017/04/04/the-susa ... ained.html

The first part of the answer is that much of America's conservative establishment has been flailing to find ways to justify Trump's initial tweet about alleged Obama wiretapping. Because nothing resembling evidence of surveillance of Trump Tower during the campaign has come to light, anything that looks like surveillance of Trump officials by the Obama administration has been trumpeted as proof that Trump was right.
Quelle: siehe oben

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Trump geht mit Handbuch Putins gegen Frau Rice vor: Er setzt auf totale Verwirrung
Nebelgranaten und Medienkrieg: So will der US-Präsident von seiner Russland-Verbindung ablenken.
http://www.watson.ch/Wirtschaft/Donald% ... Verwirrung

Nach den haltlosen Twitter-Anschuldigungen gegen Barack Obama hat Donald Trump ein neues Opfer gefunden: Susan Rice, die ehemalige Sicherheitsberaterin seines Vorgängers. Sie habe wahrscheinlich ein Verbrechen begangen, erklärte er am Mittwoch, selbstverständlich ohne Beweise dafür vorzulegen.
...
Rice hat diesen Vorwurf in einem Interview mit dem TV-Sender MSNBC plausibel entschärft. Wenn die Geheimdienste zufällig einen US-Bürger abhören, der mit der russischen Botschaft telefoniert, dann kann es unter Umständen sehr wichtig sein, seinen Namen zu kennen. Es ist nämlich davon auszugehen, dass in diesen Gesprächen weder das Wetter noch Sportresultate diskutiert werden, sondern Dinge, welche die Sicherheit des Landes betreffen oder kriminell sind.
Quelle: siehe oben

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