Nachrichten, die bewegen (V)

[Eremit]

https://netzpolitik.org/2017/hate-speec ... aft-tritt/

Wenn nun Personen unter dem Vorwand der Verletzung absoluter Rechte und ohne Richtervorbehalt sehr einfach die Identität von Nutzern bei den Plattformen erfragen können, führt der Einschüchterungseffekt zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit und bedroht Whistleblower. Darüber hinaus bietet solch eine Auskunftsbefugnis Missbrauchspotenziale für andere Formen der Hasskriminalität. Nutzer könnten sich zum Beispiel Adressen zur Bedrohung anderer „im echten Leben“ verschaffen. Problem ist dabei, dass kein Gericht und keine Staatsanwaltschaft überprüft, ob eine solche Rechtsverletzung vorgelegen hat. Das muss der Online-Dienst selbst tun, genau wie bei den Löschverpflichtungen.

Wahnsinn.

[Werbung]

[stern]

Wie hatte ein Medienbericht die Gesetzesvorhaben bezeichnet: Als Schaulaufen. So ähnlich ist auch mein Eindruck. Es geht weniger darum, auf den letzten Metern noch einen großen Wurf zu machen, was Gesetze angeht. Sondern um Wahlkampf und Profilierung. Und speziell was die Homo-Ehe angeht: Die Grünen wagten doch schon vor einiger Zeit einen Vorstoß. Wenn es (auch) DAS Thema der Spd gewesen wäre, hätte man sich auch früher schon dafür stark machen können.


Verwirrung um Petrys Andeutungen über Rückzug aus AfD
http://orf.at/stories/2385521/

oder auch Taktieren?

Machtkampf in der AfD Gegner unterstellen Petry „Erpressungsversuch“
http://www.tagesspiegel.de/politik/mach ... 95118.html

[sine.nomine]

Bitte unterlass solche provokative Einwürfe.

Danke und ein lieber Gruss
Elfchen

[FirstLady]

Wahnsinn.

wie meinst Du jetzt dein "Wahnsinn"?

[Werbung]

[Eremit]

http://derstandard.at/2000055110108/Jun ... lawischnig

Dazu fällt mir ein:

[Eremit]

wie meinst Du jetzt dein "Wahnsinn"?

Der Gesetzesentwurf ermöglicht nicht, es erzwingt im Grunde die Privatisierung des Rechts und der Rechtsdurchsetzung. Das ist schon mal Wahnsinn, das geht weit über eine Schnapsidee hinaus. Hinzu kommt noch der chilling effect durch Wegfall der Pseudoanonymität im Web:

https://de.wikipedia.org/wiki/Chilling_effect

Wenn das Gesetz durchgeht, ist Doxing Tür und Tor geöffnet:

https://de.wikipedia.org/wiki/Doxing

Verstehst Du, worauf ich hinauswill?

[FirstLady]

Verstehst Du, worauf ich hinauswill?

Natürlich hatte ich es verstanden. Ich war nur nicht sicher, ob deine Empörung genauso echt, wie meins war. oder ob ich da hätte Ironie lesen sollen. Alles klar.

[Eremit]

Ach so, alles klar. Empörung trifft es nicht ganz, ein stärkerer Begriff wäre angemessen.

Dazu passt gut:

https://www.washingtonpost.com/news/the ... otections/

[Eremit]

https://www.rubikon.news/artikel/die-de ... rschulerin

[stern]

Ex-US-Sicherheitsberater
Michael Flynn will Immunität für Aussage vor dem Kongress
http://www.rp-online.de/politik/ausland ... -1.6725851

Der frühere Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn will zu Russland-Kontakten aussagen, wenn er Immunität erhält.

Sein Anwalt sagt: „General Flynn hat eine Geschichte zu erzählen, und er will sie erzählen".
Das FBI ermittelt, ob und wie Russland auf den Wahlkampf und möglicherweise Trumps Team eingewirkt haben könnte. https://www.welt.de/politik/ausland/art ... kommt.html

[stern]

US-Senat warnt
Hat Russland die Bundestagswahl im Visier?
Eigentlich soll der Geheimdienstausschuss des US-Senats den Einfluss Russlands auf den Wahlkampf von Präsident Trump untersuchen. Doch der Vorsitzende macht sich auch Sorgen um Europa.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... sier-.html

[simonius]

Ja Russland hat die BTW im Visier!!
Und wenn man sich die ganzen Kommentare unter dem Artikel durchliest, dann hat man den Beweis, dass es stimmt.

[stern]

Ach so, du beweist anhand von Kommentaren? Vielleicht unterstützt der Freund und Helfer Putin dann Seehofer. Petry gibt es bis dahin vielleicht nicht mehr (auf der politischen Bühne).

Geheimdienstausschuss US-Senat warnt vor möglichem russischen Einfluss auf Bundestagswahl

Neben dem Repräsentantenhaus untersucht nun auch der US-Senat Donald Trumps Verbindungen nach Moskau. Der Geheimdienstausschuss warnt zudem vor möglicher russischer Manipulation der Wahlen in Frankreich und Deutschland. http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 41073.html

Auf jeden Fall stinkt diese Russlandaffäre bis zum Himmel und zurück. Ich hoffe, man untersucht nicht bis zur nächsten Wahl.

Russland-Kontakte von Trumps Team Spuren in den Sumpf
http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 39700.html

[Eremit]

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verke ... 00040.html

Endlich kümmert sich jemand um die wirklich wichtigen Dinge …

[stern]

Jugendrebellion in Russland Die Generation Putin geht auf die Barrikaden

Eigentlich wollte sich Russlands Präsident Putin ganz in Ruhe 2018 wiederwählen lassen - nun muss er erleben, wie die Jugend in seinem Land rebelliert. Jegor, Viktor und Anastasia verlangen endlich Antworten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 41268.html

Proteste in Russland Der Fehler liegt im System

Die jüngsten Proteste haben die russische Machtelite kalt erwischt. Wer Regierungschef Medwedew Korruption vorwirft, wendet sich letztlich gegen das System Putin. Ein Kommentar. von Claudia von Salzen
http://www.tagesspiegel.de/politik/prot ... 00100.html

[Werbung]