Nachrichten, die bewegen (9)

[ExtraordinaryGirl]

Anschlag auf Bahn sollte viele Menschen töten

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... -nuernberg

Gibt's den Daesh (IS) überhaupt noch?

Mal sehen, ob das nicht eine False-Flag-Aktion war ... Die sind ja auch keine Einzelfälle mehr. Obwohl ich den Leuten, die sowas machen, keine großartigen Arabischkenntnisse zutraue.

Falls es wirklich der Daesh war: Gut, dass die Attentäter zu dumm waren, die Tat auszuführen.

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[stern]

"Heimatkoalition" steht
Freie Wähler bekommen drei Ministerien von der CSU

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -csu-.html


Kultus, Umwelt und Wirtschaft. Mal schauen, was das Kultusministerium liefert im konservativen Bayern - das bisher fest in der Hand der CSU war.

[stern]

"Radikale Kehrtwende: Maaßen soll jetzt doch entlassen werden"

https://www.merkur.de/politik/berlin-se ... 72670.html


Warum nicht gleich so... wie Maaßen trotz diverser Vorfälle hofiert wird, war eh nicht nachvollziehbar. Es braucht auch keinen Verfassungsschutz, der mit der AfD ins Bett geht.

[Eremit]

Gibt's den Daesh (IS) überhaupt noch?

Klar, den wird es immer geben. Das Konzept des Dschihad ist nunmal unausrottbar, so wie das Konzept des Heiligen Kriegs bei den Christen.

Mal sehen, ob das nicht eine False-Flag-Aktion war ...

Möglich. Ich tippe mehr auf einen psychisch kranken Einzeltäter, der sich selbst narzisstisch mit dieser Aktion ein Denkmal setzen wollte, also kein professionell ausgebildeter Attentäter. Ein solcher hätte das Stahlseil nämlich ganz woanders aufgespannt …

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[Eremit]

https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 09795.html

Türöffner war wohl eine Phishing-Kampagne, mit der Mitarbeitern Schadsoftware untergejubelt wurde.

Der Klassiker …

[stern]

Politik | Ausland
04.11.2018
CDU-Minister Spahn: "Österreich ist Mahnung, nicht Vorbild"

https://kurier.at/politik/ausland/mehrh ... /400314039


Und das aus dem Mund von Spahn. Gauland schielt schon in Richtung Spahn. Im Moment wäre (wenn man Mehrheiten berücksichtigt) eine Regierungsoption schwarz-grün. Auf Linder, der Angst hat, dass die Neoliberalen wieder in die Bedeutungslosigkeit abgleiten, wäre man gar nicht angewiesen. Schwarz blau hätte keine Mehrheit, im Moment zumindest.

[Eremit]

https://twitter.com/ingebellgermany/sta ... 9287554049

Frau Bell von Terre des Femmes vertritt eine rassistische Position, indem sie eine Verbindung zwischen Antirassismus und Täterschutz sieht. Na so was.

[Eremit]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... haben.html

Maaßen hatte sich damals in einem Zeitungsinterview dagegen verwahrt, die in einem Video zu sehenden Vorgänge in Chemnitz als „Hetzjagd“ zu bezeichnen.

Es war ja auch keine Hetzjagd, denn bei einer solchen gibt es üblicherweise Tote, und nicht wenige. Bei einer Hetzjagd gibt man auch nicht schon nach ein paar Metern auf, sowas geht dann durch die ganze Stadt. Abgesehen davon weiß niemand die Vorgeschichte zu dem Video, niemand.

In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind Asylbewerber.

Äh, ich dachte, die wurden schon wieder freigelassen, weil die Beweislage nicht ausreichend war? Sind die jetzt wieder in Haft?

[stern]

Ich hoffe, Wien erlebt dann keinen Kulturschock:


"Wien feiert 2019 die EuroPride – und wird damit zu Europas LGBT-Hotspot Nummer Eins!"

Im Juni 2019 feiert Wien die EuroPride. Mehr als zwei Wochen lang bietet die Stadt dann ein volles Programm schwule und lesbische Besucher aus aller Welt.

https://www.blu.fm/reise/wien-europride-2019/

Wien wird 2019 erneut Europas Regenbogenhauptstadt

(...)Das Motto der Veranstaltung wird "Visions of Pride" lauten, ein mehrwöchiges Programm ist geplant. Die Bundeshauptstadt war bereits 2001 Ausrichtungsort des Events. Bei der "EuroPride" im heurigen Jahr in Amsterdam war Conchita Wurst einer der großen Stars.

https://www.krone.at/534243

[stern]

Causa Maaßen: CDU/CSU minus 2% ?

Immerhin macht er keinen hehl aus seiner politischen Haltung. Und so ein Ruhestand mit 55 ist bei seinen Bezügen sicherlich auch eine feine Sache. Man könnte fast den Eindruck haben, er hat das provoziert... das Bekanntwerden seiner Abrechnung sowieso. Für Horsthofer wird die Schlinge um den Hals noch etwas enger. Kein Wunder, dass er Maaßen halten wollte. Und so ziemlich zeitgleich als eine Absetzung Maaßens bekannt wurde, fing die AfD wegen einer möglichen Beobachtung zu schwitzen an. Zuufäälle.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 74077.html

Wenn Seehofer nicht mit Maaßen geht, prophezeit meine Glaskugel mind. minus 3 %. Söder steht doch angegeblich schon in den Startlöchern, auch den CSU-Vorsitz übernehmen zu können.


Quelle: https://mobile.twitter.com/extra3/statu ... 1364956160

[stern]

"Deutschland Forsa-Umfrage
Mehrheit der Unionswähler will auf Merkel-Kurs bleiben"

https://www.welt.de/politik/deutschland ... eiben.html

Eine klare Mehrheit der Deutschen befürwortet den aktuellen "Mitte-Kurs" der CDU.

63 Prozent sind laut Forsa-Umfrage gegen einen Rechtsruck, 29 Prozent fordern eine konservativere Politik.
Auch mehr als 60 Prozent der Unionsanhänger befürworten ein Festhalten an Merkels Kurs.

Ich denke ferner: Es ist die falsche gegangen, respektiere die Entscheidung aber - so bietet sich die Möglichkeit die Positionierung auszuloten. Und ferner habe ich den Eindruck: Diejenigen, die den Kurs gewaltsam nach rechts drücken wollen, forcieren aktuell nur den Abgang von Wählern. Horsthofer ist damit doch schon gescheitert, sicherlich nicht nur wegen seiner umstrittenen Person, sondern auch aufgrund des Kurses. AKK dürfte die stärkere Konkurrentin für Merz sein.

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Maaßen stellt sich als Opfer einer Verschwörung dar

Der "Spiegel" berichtet, Maaßen habe sich am 18. Oktober bei einer Rede vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste in Warschau als Opfer einer Verschwörung dargestellt. Teile der Bundesregierung hätten sich, so die Ausführungen des 55-Jährigen, nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz auf ihn fokussiert, um dadurch die Regierung platzen zu lassen.

https://www.wa.de/politik/affaere-um-ha ... 91817.html

[Eremit]

https://derstandard.at/2000090625298/Zu ... isenniveau

Und daran wird sich auch nichts ändern.

[Eremit]

https://www.krone.at/1801367

Zu Erinnerung:

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /221154331

Ist auch nur eine Frage der Zeit, bis an den Grenzen geschossen wird – von beiden Seiten.

[Eremit]

https://www.jungewelt.de/artikel/342711 ... panne.html

In ....... herrscht das cardassianische Rechtssystem vor.

[Eremit]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ttert.html

Na ja, kommt darauf an. Ein Jurist hat mir mal erklärt, dass es sogar so ist, dass die fortwährende Missachtung einer Rechtslage die Basis für neues Gewohnheitsrecht schafft. Heißt, wenn z.B. Gesetze betreffend Asyl- und Migrationswesen lange genug ausgesetzt/umgangen werden, verlieren sie ihre Verbindlichkeit und werden zu totem Recht. Sowas ist ganz normal und passiert ständig, gehört zum Rechtssystem dazu, nur merkt man meistens davon nichts als Otto Normalverbraucher.

So gesehen passt sich die Rechtsordnung immer an die jeweiligen Verhältnisse an. Das Problem dürfte also eher sein, dass sich die Menschen nicht so gut an die sich verändernden Verhältnisse anpassen können.

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