Immerhin ist das ohne Zwischenfälle und Ausschreitungen abgelaufen!stern hat geschrieben: ↑Mo., 17.07.2017, 11:19 "Sieg Heil" und Hitlergruß
Ermittlungen nach rechtem "Sturm auf Themar"
17.07.2017, 10:18 Uhr | jmt, dpa, AFP
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... emar-.html
Eine rechte Zusammenrottung von Horden.In Thüringen haben rund 6000 Rechtsextremisten bei dem wohl bundesweit größten Neonazi-Konzert des Jahres gefeiert. Zahlreiche Menschen skandierten "Sieg Heil" vor der Bühne und zeigten den Hitlergruß. Thüringens Ministerpäsident Bodo Ramelow (Linke) hat nun eine Änderung des Versammlungsrechts gefordert.
Quelle: siehe oben
"Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem MDR"
Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen, bzw. Grundrechte einzuschränken.
Unsere Verfassung ist für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1158190.html