Nachrichten, die bewegen (8)

[Eremit]

http://blog.fefe.de/?ts=a55a7a1b

Der McCarthyismus lebt und ist wohlauf.

[Werbung]

[Eremit]

André Heller hat den Kasperl und den Pezibär gerettet. Noch nie ist Heller echter Kunst so nahe gekommen. Episch.

[Eremit]

https://twitter.com/GrueneBS/status/1043441433200545793

Das sind nicht die Grünen, wie ich sie von früher in Erinnerung habe. Absolut nicht. Ich sehe da nicht weniger Gefährlichkeit als bei der AfD (Die laut neuesten Umfragen jetzt schon auf Platz zwei ist).

Dass es aber eine Partei der Humanisten gibt, das taugt mir total. Das wäre eine Partei für mich, aber sowas wird es in Österreich nie geben, und in Deutschland werden sie nie etwas reißen, das kann nur an der alt- wie neudeutschen Mentalität scheitern. Aber immerhin gibt es ein Symbol.

[stern]

Die Grünen (D) machen nun Realpolitik in der Mitte. Grün ist das neue Rot... und anders als die Linke und AfD keine reine Protestpartei. Horsthofer (CSU) arbeit hart daran, dass die Umfragewerte der eigenen Partei weiter in den Keller gehen.

Landtagswahl-Umfragen CSU bleibt im Tief, Grüne auf neuem Rekord

Die CSU stagniert bei 35 Prozent. Die Grünen erreichen erstaunliche 18 Prozent. Die beliebteste Koalition in Bayern ist Schwarz-Grün. In Hessen gibt es trotz Verlusten für dieses Bündnis neue Hoffnung.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ekord.html

[Werbung]

[Eremit]

Da hat lange nichts mehr mit Mitte zu tun. Genau das Gegenteil ist der Fall.

Realpolitik? Wenn Dinge wie Wahrheitsgehalt oder Objektivität verhandelbar werden, dann kommt nie etwas gutes dabei raus, das zeigt die Geschichte schon zu Genüge.

Ich hätte nie gedacht, dass sich eine Partei wie die Grünen einmal Dingen wie dem Heiligen Krieg oder Rassenlehren öffnet. Denn das sind Dinge, die bei dem nun eingeschlagenen Kurs der Grünen rauskommen, und das zwangsläufig. Aufklärung und Naturwissenschaft sind die einzigen Waffen dagegen.

[stern]

????? Gibt es auch eine Blau-Grün-Blindheit? Deutschland ist nicht Österreich! Und einen besseren Wahlhelfer als Horsthofer könnten die Bayerns Grüne dzt. wohl kaum haben.

Pressefreiheit in Österreich TV-Sendung unter polizeilicher Hoheit?

In Österreich soll die Polizei einige Medien nur noch eingeschränkt informieren. In einer E-Mail des Innenministeriums heißt es zudem, die Polizei bestimme die Inhalte einer Fernsehsendung. Der Sender widerspricht.

https://www.tagesschau.de/ausland/oeste ... t-101.html

Österreich Weniger Infos für "kritische Medien"

Mitarbeiter des österreichischen Innenministers Kickl wollen einigen Medien Informationen vorenthalten. "Standard", "Falter" und "Kurier" sollen Konsequenzen ihrer "einseitigen Berichte" spüren. Kanzler Kurz distanzierte sich.

Weil das österreichische Innenministerium (BMI) mit der Berichterstattung über die Sicherheitsbehörden unzufrieden ist, will es künftig kritischen Medien nur noch eingeschränkt Informationen weitergeben. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums an die Polizeidirektion hervor, aus dem mehrere Medien zitieren.

https://www.tagesschau.de/ausland/oeste ... g-101.html

Die Blauen sind die, die gerne angebliche Zensur und Mainstreammedien kritisieren...

[Eremit]

Deutschland ist nicht Österreich!

Das ist mir bewusst. Gerade Österreicher tun sich da noch leichter mit der Unterscheidung als Deutsche. Viel leichter. Ich habe mich auch extra auf die deutschen Grünen bezogen. Die österreichischen haben ja (mittlerweile) inhaltlich mehr mit den NEOS gemeinsam als mit den deutschen Grünen. Das hat sie dann auch ihre Macht gekostet.

Beide Parteien sind faktisch abgesandelt und haben inhaltlich nichts mehr mit dem zu tun, was sie früher einmal waren, wofür sie früher einmal eingestanden sind.

Die Blauen sind die, die gerne angebliche Zensur und Mainstreammedien kritisieren...

Yup – so wie die Grünen, die ja genauso nach Zensur schreien und all die "Hasspostings" entfernen/blockieren lassen wollen. Beide Seiten haben keine Probleme damit zu faschistischen Maßnahmen zu greifen, wenn es denn den Feind trifft. Beide verstehen nicht, was sie damit für ein Fass aufmachen, was das bedeutet, wenn man gewisse Dinge salonfähig macht. Den Geist, den man da ruft, den wird man nämlich nicht wieder so schnell los, und unter Kontrolle lässt er sich in Wahrheit auch nicht bringen.

[Eremit]

Bei linker Realitätspolitik, da denke ich eher an Wagenknecht. Aber sicher nicht an den Islamo-Leftism der Grünen. Oder deren radikalen Feminismus, der ja auch im Kern nichts anderes ist als der Rassismus der Rechten, nur, dass Hautfarbe gegen Geschlecht ausgetauscht wurde. Ich denke nicht, dass alle Männer zu versklaven oder auszulöschen besser ist, als alle Juden zu versklaven oder auszulöschen. Beides ist schlichtweg Wahnsinn. Deswegen ist ein Erstarken der Grünen genauso schlimm wie ein Erstarken der AfD. Und dann passiert gerade in Deutschland beides auch noch gleichzeitig – zur Stabilisierung des Landes wird das nicht gerade beitragen.

[Eremit]

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berl ... 12108.html

Wenn der deutsche Verfassungsschutz jetzt die Jugendorganisationen der AfD beobachtet oder gar die AfD selbst, dann sollte man wohl mit ein paar Brandanschlägen mehr auf Asylunterkünfte, Synagogen und ähnliche Einrichtungen rechnen, würde ich mal meinen …

[stern]

Yup – so wie die Grünen, die ja genauso nach Zensur schreien und all die "Hasspostings" entfernen/blockieren lassen wollen. Beide Seiten haben keine Probleme damit zu faschistischen Maßnahmen zu greifen, wenn es denn den Feind trifft.

Österreich hat vllt. andere Maßstäbe als D, was Straftaten angeht, aber in D werden diese nicht gebilligt. Wobei: Hier im Forum wird das ja ähnlich gehandhabt. Meinungsfreiheit hört eben da auf, wo Straftaten beginnen. Und dss Problem ist, dass social media ihrer Löschpflicht eben oft nicht nachkamen.

[stern]

Bei linker Realitätspolitik, da denke ich eher an Wagenknecht.

Der ist gut.

[Eremit]

Österreich hat vllt. andere Maßstäbe als D, was Straftaten angeht, aber in D werden diese nicht gebilligt.

Äh, was? In Österreich werden Straftaten gebilligt? Das wäre mir neu.

Meinungsfreiheit hört eben da auf, wo Straftaten beginnen.

Ja, "Straftaten" wie diese zum Beispiel:

https://robert-rutkowski.de/twitter-mal-wieder/

Ein voller Erfolg, das NetzDG. Die Legislative wird in Deutschland genauso zunehmend privatisiert wie Schulen und Autobahnen. Na, dann hoffen wir mal, dass die "Guten" auch in Zukunft wesentlich mehr Kohle haben als die "Bösen" …

[stern]

Oh, vllt. sogar ein Fall der Rotgrünblindheit? Die Grünen gehörten zu den Kritikern des NetzDG.

Und eben, da Hasspostings gegen geltendes dt. Recht verstoßen, werden sie nicht geduldet. Das war bereits vor dem NetzDG so.

[Eremit]

Oh, vllt. sogar ein Fall der Rotgrünblindheit?

Keine Ahnung, da musst Du schon zum Augenarzt gehen.

Die Grünen gehörten zu den Kritikern des NetzDG.

Sie haben aber nicht dagegengestimmt, sondern sich enthalten. Großer Unterschied. Also erst so ein bisschen öffentliche Kritik einstreuen, damit das Image stimmt – und wenn es schließlich zur Sache geht, zur Abstimmung kommt, hält man sich raus. Reine Symbolpolitik, nicht mehr.

Und eben, da Hasspostings gegen geltendes dt. Recht verstoßen (…)

Wusstest Du, dass 'Hassposting' kein juristischer Begriff ist? Alles und nichts kann ein Hassposting sein. Es gibt keine objektiven Kriterien dafür, noch immer nicht.

Das NetzDG – also das, wogegen die Grünen nicht gestimmt haben – ist ein weiterer Schritt hin zum Gesinnungsstrafrecht. Und es wird die Bevölkerung noch teuer zu stehen kommen. Denn wenn einmal die AfD auf Platz eins ist – was nur eine Frage der Zeit ist – dann braucht sich die AfD nur noch ins gemachte Nest zu setzen und hat alle Tools, die sie braucht. Sie wie Trump, der nun auf all die schönen Dinge zurückgreifen kann, die unter Obama eingeführt wurden. Da kann man nur hoffen, dass die nächsten Regierungsmitglieder wie Trump nie so richtig begreifen, welche Möglichkeiten sie in Wahrheit bereits haben.

Welche Aufgabe Maaßen wohl in der nächsten Regierung haben wird als Sonderberater des Innenministeriums – den wird die AfD ja erben. Ob er die AfD coachen wird? Ob da gar zusammenwächst, was zusammengehört?

[stern]

Yup – so wie die Grünen, die ja genauso nach Zensur schreien und all die "Hasspostings" entfernen/blockieren lassen wollen.

Danke für die Erläuterung, warum deine Aussage falsch war. Der ursprüngliche Entwurf wurde nach der Kritik der Grünen (denen Meinungsfreiheit wichtig ist) nochmals überarbeitet... ...da aber immer noch einiges unklar blieb, enthielt man sich dann.

Im Gesetz selbst ist von (offensichtlich) rechtswidrigen Inhalten die Rede... und was rechtswidrig ist, verstößt eben gegen geltendes Recht... und ist daher nicht zu dulden. Wurde im Forum bereits gefühlte 5000 mal durchgekaut. Bitte nachlesen, falls dir das noch unklar ist.

[Werbung]