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Woher soll ich denn wissen, wie die Rechtslage für israelische Ministerpräsidenten ist.
Das weißt du nicht? *staun*
Nun gut, ich kann´s dir sagen: Es ist die gleiche, wie für Hinz und Kunz. Vor dem Gesetzt sind alle Menschen gleich. Theoretisch jedenfalls.
Ob Dir eine Katze, die Dir über den Weg läuft, Unglück bringt oder nicht, hängt davon ab, ob du ein Mensch bist oder eine Maus!
Nur sind die Gesetze nicht überall gleich ... meine Güte, mach' doch eine Demo und eine Anzeige und kaufe 1000 Bücher von Herrn P., weil er so ungerecht behandelt wurde. Ich hatte mich schlichtweg nicht darauf bezogen... daher brauchst du mir dein Thema nicht aufzunötigen. Nicht alles was ich nicht kritisiere, heiße ich gut... würde ich das tun, würde das den Thread zu sehr belasten. Und zu deiner anderen Frage:
Ein Prediger einer Freikirche in Riedlingen hat mit fremdenfeindlichen Aussagen für Empörung gesorgt.
Er sprach von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen", die durch Flüchtlinge drohten.
Der Bürgermeister von Riedlingen und der Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden distanzierten sich von den Äußerungen. http://www.sueddeutsche.de/politik/ausl ... -1.2705961
Auch hier ermittelt die Staatsanwaltschaft. Man wird sehen...
Zuletzt geändert von stern am Mo., 26.10.2015, 18:47, insgesamt 1-mal geändert.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Nach Auftritt bei "Günther Jauch" AfD-Politiker Höcke wegen Volksverhetzung angezeigt
Nach seinem Auftritt in der ARD-Talkshow "Günther Jauch" wurde gegen den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke Anzeige erstattet. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Eine AfD-Sprecherin bezeichnete die Anzeige als "groben Unfug". http://www.mdr.de/nachrichten/hoecke-an ... 417e7.html
Mal schauen, was die Fürsprecher hierzu sagen... wie gut, dass wir hierüber nicht befinden müssen, sondern bei Anzeigen auch Ermittlungen folgen.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Doch ich kann dir versichern, in Berlin ist das Gesetz das selbe, wie im übrigen Deutschland. Und das du nicht den Thread belasten willst, glaube ich dir kaum, ich glaube eher du willst deine eigene Argumentation nicht belasten
Und finde es schon bezeichned hier jeden Meinungsäußerer auf staatliche Verfolgung gut zu heißen, aber ups .... Die eine schlimme Aussage kam von israelischen Präsidenten. Macht nichts....unter den Teppich kehren!
Ob Dir eine Katze, die Dir über den Weg läuft, Unglück bringt oder nicht, hängt davon ab, ob du ein Mensch bist oder eine Maus!
Lass' das bitte bleiben, mir deine Mutmaßungen aufzunötigen. Was du denkst, ist deine Sache... hat aber nichts mit mir zu tun. Ich habe es schon mehrmals klargestellt, dass ich mich nicht auf ihn bezogen hatte. Du brauchst mir das also nicht dein Thema und deine Denkweisen aufzunötigen.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Und was ist an Ermittlungen einzuwenden... nichts... wenn es haltlos ist, wird es doch eh nicht verfolgt... Schweiger, usw. Manche nehmen das sogar mit Humor.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Es wird berichtet, dass manche Leute wegen Volksverhetzung angezeigt werden... auch im Fall des Herrn P. war der Kontext aus den Artikeln ersichtlich. Völlig legitim, dass die Bevölkerung davon erfährt. Til Schweiger hat das jedenfalls mit Humor genommen. Auch Nuhr, der vor einer Weile angezeigt wurde...
Zuletzt geändert von stern am Mo., 26.10.2015, 19:20, insgesamt 1-mal geändert.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Und von Höcke hat sich doch selbst die eigene Partei nach dem Auftritt distanziert... ich sag's ja: Braucht nur noch ein paar mehr Leute, die über das Ziel hinausschießen und manche Vereinigungen demontieren sich dadurch von selbst.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
WHO-Bericht
Wurst und Fleisch als krebserregend eingestuft
Die Weltgesundheitsorganisation erklärt in einem Bericht Wurst und Fleisch als krebserregend. Verbraucher sollten ihren Konsum einschränken. http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft ... 77200.html
Fleisch an sich oder insbes. auch diverse Zugaben? Am besten gar nichts mehr essen.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Das war redreds Thema... ich wurde kritisiert, warum ich das nicht ebenfalls erwähnte, woraus geschlossen wurde, dass ich das wohl gutheißen müsse. Redred wunderte sich, dass ein israelischer Ministerpräsident von niemandem nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung angezeigt wurde, weil er äußerte, dass der Großmufti von Jerusalem (ein Person) für den Holocaust (mit-)verantwortlich sein soll, indem er Hitler dazu anstachelte. Die Medien berichteten u.a. über die historische Rolle des Großmuftis. Tja, wo ist der Fehler? Rhetorische Frage. Das war das Thema von redred, nicht meines, daher am besten an sie wenden.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
Trotz Abgasskandal
Die Deutschen bestellen mehr Volkswagen
Europas größter Autobauer bleibt gefragt. In Deutschland sollen sogar mehr Menschen einen neuen Volkswagen bestellt haben seitdem der Skandal bekannt ist. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/v ... 78261.html
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)
redred hat geschrieben:In dieser Rede kommt sowas nicht vor.
Vielleicht bezieht sich die strafrechtliche Verfolgung auch gar nicht konkret auf die Rede im Video? Wie gesagt, ich weiß es nicht, weil ich das Video nicht ansehen kann.
Ich muss schauen, ob ich den gestern gefundenen Artikel noch einmal finde, ich hab mir dummerweise keinen Link gespeichert gehabt.
Mir war auch nicht klar, ob er nur von jemandem angezeigt wurde, oder ob er auch wirklich strafrechtlich verfolgt wird.
Ich hatte oben zwei Links eingestellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt angeblich, ob die "Extremposition" (wie es im Artikel hieß) rechtlich zulässig sei.
Liebe Grüße
stern
»Je größer der Haufen,
umso mehr Fliegen sitzen drauf« (alte Weisheit)